SPD zürnt wegen von der Leyen"Die Nutznießer sind die Europafeinde"In der SPD brodelt es. Grund ist die Entscheidung des Europäischen Rats, von der Leyen als Kommissionspräsidentin vorzuschlagen. "Die Rechtspopulisten in Europa haben sich durchgesetzt", sagt Ralf Stegner n-tv.de. Bei der Halbzeitbilanz der Großen Koalition werde das "auf jeden Fall" auf der Minusseite auftauchen.07.07.2019
SPD und Grüne sind dafürBremen steuert auf Rot-Grün-Rot zuDie Bremer Sozialdemokraten verbreiten trotz der Verluste bei der Landtagswahl Aufbruchstimmung. Sie stimmen dem Koalitionsvertrag für ein rot-grün-rotes Regierungsbündnis in dem Bundesland zu - die Grünen tun es ihnen gleich. Einer Koalition scheint nichts mehr im Wege zu stehen.06.07.2019
Wieder mal ein AnlaufWenn man viel mahnt und wenig handeltDie Umweltministerin präsentiert ihr Modell, die Wirtschaftsweisen ziehen in wenigen Tagen nach und dann tagt das Klimakabinett: Im Hitzesommer 2019 beherrscht das Klima-Thema das politische Berlin. Es geht nicht mehr darum, ob der Kohlendioxid-Ausstoß verteuert werden soll, sondern nur noch wann und wie.05.07.2019Ein Kommentar von Christian Wilp
Machtkampf in der EU "Die Frage ist: Wer hat die Hosen an?"Wird von der Leyen die nächste EU-Kommissionspräsidentin? Für den Chef der SPD-Gruppe im Europaparlament, Geier, ist das noch längst nicht ausgemacht. "Es gibt schon viele zornige Abgeordnete", sagt er im Interview mit n-tv.de und kündigt Widerstand an.05.07.2019
Suche nach neuem SPD-ChefKühnert zögert noch mit der KandidaturZuletzt hatte Gesine Schwan vorgeschlagen, sich den SPD-Chefposten mit Kevin Kühnert teilen zu wollen. Zwar schließt der Chef der Jusos eine Kandidatur nicht aus, aber eine klarere Aussage zu dem Thema gibt es von ihm nicht. Dafür nennt er mehrere Gründe.05.07.2019
"Belastung für Koalition"AKK warnt SPD vor Votum gegen von der LeyenDer Zorn über die Nominierung von Ursula von der Leyen ist in Teilen der Politik noch nicht verraucht. Vor allem die SPD hadert mit dem Votum. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer macht nun deutlich, dass die Reaktionen auch Auswirkungen auf die Koalition in Berlin haben könnte.04.07.2019
Streit um von der LeyenDie SPD sollte mit dem Jammern aufhörenDie SPD ist entrüstet: Die Nominierung von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin ist undemokratisch, das Verfahren peinlich. So recht die Sozialdemokraten haben - sie sollten das laute Wehklagen schnellstmöglich einstellen. 04.07.2019Ein Kommentar von Philip Scupin
SPD-Vorstand gibt Empfehlung abBovenschulte soll Bremens Regierung führenWeil der bisherige Bremer Bürgermeister Carsten Sieling nach der Schlappe bei der Landtagswahl auf sein Amt verzichtet, sucht die SPD einen Nachfolger. In Andreas Bovenschulte scheint sie einen potenziellen Regierungschef gefunden zu haben. Für den 53-Jährigen wäre es ein echter Karrieresprung.04.07.2019
Ex-SPD-Chef Gabriel sah AffrontSeibert: Blockade von der Leyens unmöglichDer frühere SPD-Chef Gabriel ist empört über die Nominierung von der Leyens als EU-Kommissionschefin und rät seinen Genossen zu einem Blockadekurs. Doch der Zug sei abgefahren, sagt Merkels Sprecher.03.07.2019
"Wir beide vertrauen uns"Erstes Bewerber-Duo für SPD-Spitze stehtIn die Suche nach einer neuen SPD-Spitze kommt Bewegung: Europa-Staatsminister Roth kandidiert mit der Ex-NRW-Ministerin Kampmann um die Doppelführung der Partei. Die beiden Politiker sind die ersten, die sich aus der Deckung wagen.03.07.2019
