"Kann nicht überzeugen"SPD lehnt Nominierung von der Leyens abMit Timmermans, Weber und Vestager treten bei der Europawahl drei Kandidaten an, die die EU-Kommission künftig führen möchten. Dass am Ende von der Leyen vorgeschlagen wird, die gar nicht zur Wahl stand, ist für die SPD inakzeptabel: Der Versuch, die EU zu demokratisieren, werde ad adsurdum geführt.02.07.2019
"Im Sinne des Patientenschutzes"Lauterbach: Homoöpathie nicht bezahlenIn Frankreich werden die Kosten für homoöpathische Arzneimittel wie Globuli und Bachblüten nicht mehr erstattet. SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach fordert das auch in Deutschland. Er will gesetzlichen Krankenkassen verbieten, dass diese "aus Marketinggründen Homoöpathie bezahlen".02.07.2019
Grünes Licht für ModellprojektBerlin gewährt solidarisches GrundeinkommenBerlins Regierender Bürgermeister Müller ist am Ziel seines Sozialprojekts. Arbeitslose können künftig staatlich geförderte Jobs übernehmen. Das Vorhaben soll eine Alternative zu Hartz IV und ein Baustein in der reformierten Sozialpolitik der SPD sein. Doch die Partei hält sich zurück.02.07.2019
EU-Parlament ruftBarley will Vize-Präsidentin werdenFür die SPD ging sie als Spitzenkandidatin in die Europawahl, gab danach sogar ihr Amt als Bundesjustizministerin ab. Nun strebt Katarina Barley den Job als Vize-Präsidentin des EU-Parlaments an. Sie wolle dem Parlament "mehr Gehör" verschaffen. 02.07.2019
Koalitionsvertrag vorgestelltBremen bekommt wieder SPD-BürgermeisterMit einer rot-grün-roten Koalition beginnt ein "neues Kapitel" für Bremen. Nach dem Rücktritt von Oberbürgermeister Sieling und der Vorstellung des ausgehandelten Koalitionsvertrags steht aber fest: der Bürgermeisterposten bleibt in SPD-Hand.01.07.2019
Spitzenkandidat der SPDBremens Bürgermeister Sieling tritt abDer Bremer Regierungschef Carsten Sieling wird nicht an der Spitze der nächsten Landesregierung in der Hansestadt stehen. Der SPD-Politiker erklärt nach der Einigung auf die Rot-Grün-Rot-Koalition in Bremen seinen Verzicht auf das Amt.01.07.2019
Historische Koalition stehtBremens SPD holt Grüne und Linke ins BootFast fünf Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Bremen steht die Koalition. Stimmen die Parteien zu, wird das kleinste Bundesland künftig rot-grün-rot regiert – ein historisches Experiment in Westdeutschland.01.07.2019
2021 bleibt das ZielHeil bei Grundrente verhandlungsbereitDie im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD vereinbarte Grundrente steckt fest. Knackpunkt ist die Bedürftigkeitsprüfung. Nun will Arbeitsminister Heil neue Bewegung in die Verhandlungen bringen. Doch es gibt Grenzen.30.06.2019
Bewerbungsphase läuft anPistorius erwägt Kandidatur für SPD-VorsitzIn den kommenden zwei Monaten können sich SPD-Mitglieder um die Parteispitze bewerben. Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius kann sich offenbar eine Kandidatur vorstellen. Allerdings nur unter bestimmten Bedingungen.30.06.2019
In Paket an Sachsen-MinisterSPD-Politiker erhält Sturmgewehr-DrohungMitte Mai trifft im Haus von Martin Dulig ein Paket ein. Die Frau des sächsischen SPD-Chefs öffnet die Sendung und entdeckt darin eine Sturmgewehr-Attrappe. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer reagiert entsetzt über die Drohung und spricht von einer "Riesensauerei".29.06.2019
