Staatsverschuldung

Die Coronavirus-Pandemie trifft alle europäischen Länder - manche jedoch besonders hart. Damit das keine nachteiligen Auswirkungen hat, beschließt das EU-Parlament, die Schuldenlast, die beim Wiederaufbau der Wirtschaft entstehen wird, gemeinsam zu bekämpfen.

Die gegenwärtige Pandemie droht viele arme Länder zu überfordern. Denn dringend benötigte Geldmittel gehen in den Schuldendienst. Um die Lage abzumildern, beschließen die G20 nun ein Moratorium, in dem Zinszahlungen aufgeschoben werden. Doch dafür gibt es mehrere Bedingungen.

Die Coronavirus-Pandemie führt, laut Internationalem Währungsfonds, in fast allen Ländern der Erde zu einer schneller ansteigenden Verschuldung. Schwellen- und Entwicklungsländer sind besonders stark betroffen. Aber auch zahlreiche Industriestaaten müssen mit einer erhöhten Schuldenquote rechnen.

Während der Corona-Pandemie schnürt nicht nur der Bund milliardenschwere Hilfspakete. Auch die einzelnen Bundesländer sind gefragt. Allein in diesem Jahr müssen sie Nachtragshaushalte in Höhe von bisher 65 Milliarden Euro beschließen. Dabei fällt die Belastung sehr unterschiedlich aus.

Die Verschuldung der Bundesrepublik explodiert aufgrund der Corona-Rettungspakete. Am Ende des Jahres wird die Staatsverschuldung voraussichtlich bei über 75 Prozent liegen. Das verstößt eindeutig gegen den in den europäischen Maastricht-Verträgen festgelegten Höchstwert.

In der Corona-Krise gerät vor allem Italien immer stärker in Finanznot - doch ein EU-Hilfspaket scheitert an der Debatte um Corona-Bonds. Bundesaußenminister Maas warnt vor ideologischen Debatten um die gemeinsamen Staatsanleihen. Es gehe jetzt um schnelle Lösungen.

• Video Maas: "Hilfe für andere EU-Staaten liegt in unserem eigenen Interesse"

In Italien, Spanien und Frankreich werden die Rufe nach Corona-Bonds lauter. Die Bundesregierung bleibt aber bei ihrem Nein. Olaf Scholz und Heiko Maas schlagen ein Bündel anderer Maßnahmen vor.

• Video Wie sinnvoll wären "Corona-Bonds"?

Viele Ökonomen halten es für die beste Lösung, wenn die Euroländer gemeinsam Schulden aufnehmen, um gegen die Wirtschaftskrise zu kämpfen. Vor allem in Deutschland stößt die Vorstellung, etwa für Italien mitzuhaften, auf Widerstand. Doch die Forderung nach sogenannten Euro-Bonds wird immer lauter.

Der Bundestag hat den Weg frei gemacht für ein Milliardenpaket, das die Auswirkungen der Corona-Krise abfedern soll. Dafür musste ein im Grundgesetz vorgesehener Notfall erklärt werden.

Die Bundesregierung rechnet angesichts der Corona-Krise mit einer Rekordverschuldung von gut 156 Milliarden Euro. Kein Problem, sagt der neue Vorsitzende des Sachverständigenrats. Wichtig sei aber eine zügige Normalisierung.