Überwachung

Er ist in Würzburg geboren und spricht Russisch: Der US-General Christopher Cavoli wird der nächste Militärchef der NATO. In seiner neuen Funktion ist der Sohn eines Offiziers auch für die Überwachung der Waffenlieferungen an die Ukraine zuständig.

Überwachungen von Wohnungen, Handyortungen, mehrtägige Beobachtungen von Personen: Das bayerische Verfassungsschutzgesetz gibt den Behörden weitreichende Befugnisse. Jetzt setzt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe dem ein Ende. Bundesverfassungsgericht urteilt: Bayerns Verfassungsschutzgesetz teils verfassungswidrig

Tschernobyl wird vor einigen Tagen von russischen Einheiten eingenommen. Nun teilt die Internationale Atomenergiebehörde, dass sie keine Verbindung mehr zu den Überwachungsgeräten der Anlage hat. Die Geräte stellen sicher, dass das Nuklearmaterial an seinem Platz ist.

• Video Wie gefährlich sind Russlands AKW-Angriffe?

Vor dreißig Jahren strauchelte der Rekordmeister nicht nur in der Tabelle. Auch abseits des Platzes taten sich Abgründe auf. Weil die Bayern-Offiziellen mit dem "unsoliden Lebenswandel" der Spieler nicht zurechtkamen, setzen sie Spitzel auf die Profis an. Eine mehr als umstrittene Aktion! Von Ben Redelings

Belästigung, Überwachung und Visaverweigerung: Ausländische Journalisten in China haben es immer schwerer, aus dem Land zu berichten. Viele sprechen von einem "halsbrecherischen Tempo", in dem die Medienfreiheit eingeschränkt werde. Auch wegen Olympia hagelt es Kritik.

Die Corona-Pandemie, die Menschenrechtslage in China, die Angst vor Beschränkungen der Meinungsfreiheit. Für die Athleten gibt es unzählige Gründe, nicht unbedingt mit uneingeschränkter Vorfreude zu den Olympischen Winterspielen nach Peking zu reisen. Und dann ist da noch die Furcht vor Spionage.

• Video Experten befürchten Willkür und Spionage bei Olympia

Ab dem 6. Juli gilt die ISA-Verordnung der EU. Aber was bedeuten die Einführung der Sicherheitssysteme zum Tempolimit und die geplante Blackbox im Auto? Beginnt für den Neuwagenfahrer der Kontrollstaat mit seiner Gängelung und Überwachung jetzt schon, wenn er sich in seinen Pkw setzt? Von Holger Preiss

In seiner letzten Sitzung des Jahres ist sich der Bundesrat nicht nur über ein Verkaufsverbot für Silvesterfeuerwerk einig. Telekommunikationsanbieter müssen Sicherheitsbehörden nicht beim Ausspähen helfen, dazu werden die Fristen für mehrere Förder- und Hilfsgelder verlängert.

Chinesische Technologiefirmen sollen die Regierung bei der Überwachung und Unterdrückung der Uiguren aktiv unterstützen. Deshalb weiten die USA Sanktionen nun aus. US-Unternehmen dürfen etwa auch nicht mehr in die Firmen investieren. China reagiert erbost.