Bundesverteidigungsministerium

Beim historischen Treffen zwischen dem US-Präsidenten und Nordkoreas Machthaber Kim im Juni, verspricht Trump, die Militärmanöver mit Südkorea zu beenden. Doch nun kündigt sein Verteidigungsministerium die Kehrtwende an.

Anfang des Jahres gerät die Fitness-App Strava in die Kritik: Von ihr veröffentlichte Aktivitätskarten verraten Standorte und Nutzung von Militärstützpunkten. Nun reagiert das US-Verteidigungsministerium.

Die Bundesregierung will das überraschend auf die Agenda gerutschte Thema Wehrpflicht schnell wieder abräumen. Einen Spagat versucht das Fachressort. Es sei eine gute Debatte, wenn es darum gehe, militärisches und ziviles Engagement zu stärken.

Acht Flieger stehen der Flugbereitschaft aktuell für den Transport der Regierungsmitglieder zur Verfügung. Für den Bundespräsidenten, die Bundeskanzlerin und 15 Minister ist das nicht immer genug. Deswegen soll nun Verstärkung dazukommen - aus zweiter Hand.

Der Export von deutschen Rüstungsgütern ist im ersten Halbjahr drastisch zurückgegangen. Der Grund dafür liegt hauptsächlich in der nicht handlungsfähigen Bundesregierung zu Beginn des Jahres - aber auch an Exportsperren für die Länder Saudi-Arabien und Türkei.

Nicht nur in der Bundeswehr knirscht es, sondern auch in Behörden des Verteidigungsministeriums. So gibt es etwa Kritik an der Leitung des Bundesamtes, das die Soldaten mit Ausrüstung versorgt. Hier herrsche Führungsversagen und Versagensangst, heißt es.

Obwohl im Haushalt allein für 2019 vier Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr vorgesehen sind, rumort es in der CDU: Nicht nur Ministerin von der Leyen kritisiert die Ausgaben als zu gering - auch Außen- und Verteidigungsexperten in der Partei schlagen Alarm.

Bis zum Jahr 2024 sollen die deutschen Verteidigungsausgaben 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen. Die Nato-Staaten haben eigentlich mehr vereinbart. US-Präsident Trump könnte nun die Bundesregierung vor sich hertreiben, warnt Experte Ischinger.

Um neue Rüstungsgüter kaufen und das alte Material erhalten zu können, erhöht die Bundesregierung den Etat des Verteidigungsressorts fürs nächste Jahr. Doch die Grünen warnen: Das strukturelle Desaster wird so nicht gelöst.

Bundesfinanzminister Scholz will Vorgänger Schäuble bei der Haushaltsdisziplin noch übertrumpfen - und die Schuldenquote auf das niedrigste Niveau seit 2002 senken. Und einen Streit will er beim Haushalt für das kommende Jahr auch noch lösen.