Wehrpflicht

Vor fast zwei Jahrzehnten beschließt Kambodscha die Wehrpflicht - doch das Gesetz wird nicht aktiviert. Seit einiger Zeit aber verschärfen sich die Streitigkeiten mit dem Nachbarn Thailand. Nun wird das Inkraftsetzen nachgeholt.

Bis August beabsichtigt Verteidigungsminister Pistorius einen Gesetzentwurf für ein neues Wehrdienst-Modell vorzulegen. Einem "Spiegel"-Bericht zufolge läuft das Gesetz auf eine Wehrpflicht auf Abruf hinaus. Diese soll der Bundestag bei Bedarf scharf stellen können. Ärger scheint vorprogrammiert.

In Israel gilt die Wehrpflicht für alle israelischen Juden ab 18 Jahren - ausgenommen waren jahrzehntelang ultraorthodoxe Talmud-Schüler. Angesichts des anhaltenden Gaza-Krieges lässt sich das nicht mehr durchhalten. Nach einem Gerichtsbeschluss im Vorjahr will das Militär nun Zehntausende einziehen.

Verteidigungsminister Pistorius will bis 2029 rund 114.000 Wehrdienstleistende rekrutieren. Ob dies ohne eine Wehrpflicht erreicht werden kann, ist fraglich. Eine Überprüfung des Ziels soll Pistorius einem Bericht zufolge nicht geplant haben. Unionsfraktionsvize Röttgen übt scharfe Kritik.

Die neuen Nato-Ziele für die Bundeswehr sehen 80.000 Soldaten mehr vor. Doch die SPD legt ihrem Verteidigungsminister bei der Wehrverpflichtung Fesseln an. Der Bundeswehrverband kritisiert das Parteitagsvotum und rät dringend, schon jetzt die Weichen für den Kasernenbau zu stellen.

In der SPD gehen die Meinungen zu einem notfalls auch verpflichtenden Wehrdienst weit auseinander. Stundenlang laufen auf dem Parteitag Verhandlungen. Am Ende bleibt Verteidigungsminister Pistorius eine schwere Niederlage erspart.

Zwar setzt Verteidigungsminister Pistorius weiterhin auf einen freiwilligen Wehrdienst, die Möglichkeit einer Wehrpflicht will er aber per Gesetz verankern. Auf dem anstehenden SPD-Parteitag könnte das zu Konflikten führen. Ein Papier der Jusos gibt bereits einen Vorgeschmack.

Kommt die Wehrpflicht zurück? Das solle nach einem Jahr entschieden werden, sagt Thomas Röwekamp. Hauptsächlich kämpft der CDU-Politiker gerade für die Ertüchtigung der Bundeswehr. Für den riesigen Ausrüstungsbedarf sieht er auch die Industrie gefordert.

• Video Kommt die Wehrpflicht noch in dieser Legislaturperiode?

SPD und Union haben sich auf einen auf Freiwilligkeit basierenden Wehrdienst geeinigt. Nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Söder reicht das nicht aus. Er fordert angesichts der Bedrohung durch Russland eine Wehrpflicht.

Die Bundeswehr soll deutlich wachsen, aber wo sollen die zehntausenden zusätzlichen Soldatinnen und Soldaten herkommen? Der Verteidigungsminister setzt zunächst auf Freiwilligkeit - baut im geplanten Wehrdienstgesetz aber ein Hintertürchen ein.