Abgeordnete des Europaparlaments diskutieren, ob sie das Vorgehen Israels im Gazastreifen in einer Resolution als Genozid verurteilen. EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola sagte in einem Interview mit dem Nachrichtenagentur-Netzwerk European Newsroom (ENR), dies sei Teil laufender Verhandlungen über eine Resolution, über die am Donnerstag abgestimmt werden soll. "Menschlichkeit muss immer oberste Priorität haben", sagte sie. Zum Auftakt der Plenarwoche am Montag hatte Metsola gesagt, dass sich der Horror, dessen Zeuge man gerade sei, normalisiere.

Sie räumte zugleich ein, dass das Parlament in Fragen der Außenpolitik begrenzten Handlungsspielraum hat. Sanktionen gegen Staaten werden von den EU-Staaten beschlossen. Die Resolutionen der Abgeordneten sind rechtlich nicht verbindlich. Sie drücken aber Haltungen und Forderungen aus, die dann auch zur Parlamentsposition werden. Innerhalb der EU wird mit Blick auf den Gaza-Krieg um die Wortwahl gerungen. Mehrere Fraktionsvorsitzende des Europäischen Parlaments hatten Israel in einem Schreiben bereits wegen des Vorgehens im Gazastreifen Völkermord vorgeworfen.

Die spanische EU-Kommissarin Teresa Ribera hatte vergangenen Donnerstag in einer Rede in der Pariser Eliteuniversität Sciences Po gesagt, der «Genozid in Gaza» entlarve "Europas Versagen", gemeinsam zu handeln und mit einer Stimme zu sprechen. Eine Sprecherin der Behörde betonte daraufhin, dass Vizepräsidentin Ribera den Begriff Genozid nicht im Namen der Brüsseler Institution verwendet hat.

Das "Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes" der Vereinten Nationen (UN) bezeichnet mit dem Begriff Völkermord die gezielte Verfolgung von Bevölkerungsgruppen, die sich durch Sprache, Religion und Tradition von anderen unterscheiden - mit dem Ziel, diese Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören.