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Thema beim Treffen mit Merz? Türkei will an 150 Milliarden Euro schwerer EU-Rüstungsinitiative "Safe" teilnehmen

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(Foto: dpa)

Beim Treffen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan dürfte die EU-Rüstungsinitiative Safe eine wichtige Rolle spielen. Die Türkei würde als EU-Beitrittsland gerne an dem bis zu 150 Milliarden Euro schweren Programm teilnehmen, doch Griechenland blockiert das. Ankara hofft auf deutsche Unterstützung, die Vorbehalte in Athen auszuräumen.

Die EU-Mitgliedstaaten hatten das Programm "Sicherheitsmaßnahmen für Europa" (Englisch: Security Action for Europe - Safe) Ende Mai beschlossen. Es soll die rasche Beschaffung von Verteidigungsgütern sicherstellen, Produktionskapazitäten in Europa steigern und Lücken bei militärischen Fähigkeiten schließen.

Kernteilnehmer sind neben den 27 EU-Staaten auch die Länder des Europäischen Wirtschaftsraums EWR - also Island, Liechtenstein und Norwegen - und die Ukraine. Gefördert werden gemeinsame Projekte von der Munitionsproduktion über Raketenabwehr und Drohnen bis zu elektronischer Kampfführung. Die Gelder werden als Darlehen mit relativ langer Laufzeit ausgezahlt.

Voraussetzung für eine Förderung ist in der Regel, dass sich mindestens zwei Länder an einem Projekt beteiligen. Drittstaaten oder Beitrittskandidaten wie die Türkei können maximal bis zu 35 Prozent zum Wert eines Rüstungsprodukts beisteuern. Die restlichen 65 Prozent müssen aus der Safe-Kerngruppe einschließlich der Ukraine kommen.

Quelle: ntv.de, AFP

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