Japan schlägt sich seit Jahren mit einem schwachen Wachstum herum. Ministerpräsident Abe will nun Geld in die Hand nehmen, um die drittgrößte Volkswirtschaft der Erde anzukurbeln. Milliardenschwere Investitionen sind geplant.

Japans neuer Ministerpräsident Shinzo Abe will mit eine m "Raketenstart" die Wirtschaft des Landes aus der Stagnation reißen. Oberste Priorität seiner neuen Regierung sei es, durch eine Ankurbelung der Wirtschaft das Vertrauen der Bevölkerung zu gewinnen, sagte der Rechtskonservative beim ersten Parteitag seiner Liberaldemokraten im neuen Jahr.

Nach Informationen der Nachrichtenagentur Kyodo erwägt die Regierung zu diesem Zweck einen Nachtragshaushalt für das noch bis Ende März laufende Steuerjahr im Volumen von rund 12 Billionen Yen (rund 104 Milliarden Euro).

Die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt leidet unter dem starken Yen und einer hartnäckigen Deflation. Abes Liberaldemokratische Partei LDP war bei der Wahl zum Unterhaus des Parlaments im vergangenen Monat nach drei Jahren in der Opposition wieder an die Macht zurückgekehrt.

Abe hofft nun auch auf einen Sieg bei der im Sommer anstehenden Wahl zum Oberhaus, wo die LDP und ihr Juniorpartner Komeito derzeit keine ausreichende Mehrheit hat. Ein Sieg sei wichtig für eine stabile Regierung, so Abe. Bis zur Wahl müsse die Wirtschaftspolitik daher konkrete Ergebnisse hervorbringen.

Stützungsmaßnahmen geplant

Abe plant milliardenschwere Investitionshilfen zur Ankurbelung der Wirtschaft. Vorgesehen sind verschiedene Kreditprogramme für Unternehmen im Volumen von insgesamt umgerechnet rund 3,8 Milliarden Euro, wie aus einem vorliegenden Gesetzentwurf hervorging. Mit rund 1,3 Milliarden Euro (150 Milliarden Yen) soll Firmen bei der Entwicklung neuer Technologien und Kooperationen in neuen Geschäftszweigen unter die Arme gegriffen werden. Verantwortlich dafür soll die staatliche Development Bank of Japan (DBJ) sein.

Ferner angestrebt ist demnach ein Fonds in Höhe von 1,7 Milliarden Euro (200 Milliarden Yen), der Unternehmen bei Zukäufen und Fusionen im Ausland hilft. Hier soll die ebenfalls staatseigene Japan Bank for International Cooperation (JBIC) federführend sein. Dem Entwurf zufolge umfasst das Konjunkturpaket außerdem Hilfen für kleine Firmen. Sie sollen mit Kreditgarantien und zinsgünstigen Darlehen im Umfang von umgerechnet 725 Millionen Euro (83 Milliarden Yen) unterstützt werden.