In schwierigem Fahrwasser Anti-Krisenmaßnahmen der EZB
02.08.2012, 17:17 Uhr
Kampf dem Schuldenstrudel: Was kann die EZB tun?
(Foto: picture alliance / dpa)
Die EZB steht bereit. Die Zentralbank ist laut Präsident Draghi gerüstet, um im Kampf gegen die Schuldenkrise einzugreifen. Nur das wie, bleibt weiter offen. Mehrere Strategien sind denkbar.
Die Europäische Zentralbank (EZB) steht bereit, aktiver in den Kampf gegen die Schuldenkrise einzugreifen. Ihr Präsident Mario Draghi stellte eine Reihe von möglichen Maßnahmen vor. Ein Überblick:
Anleihenkäufe
Die EZB behält sich nach mehrmonatiger Pause vor, wieder Staatsanleihen kriselnder Euro-Staaten wie Spanien und Italien aufzukaufen. Anders als früher will sie aber nur dann wieder aktiv werden, wenn auch die Regierungen via Euro-Rettungsschirm an den Anleihenmärkten intervenieren. Dazu müssten Krisenländer wie Spanien einen Hilfsantrag stellen.
Eine Genehmigung ist an Auflagen und deren Überwachung geknüpft. Danach kann der Euro-Rettungsfonds EFSF Anleihen am Markt kaufen, was die EZB mit eigenen Eingriffen unterstützen könnte. "In den nächsten Wochen werden wir die angemessenen Modalitäten für solche Maßnahmen ausarbeiten", sagte Draghi. Frühestens im September dürfte die EZB eingreifen. Ziel ist es, vor allem die Zinsen kurzlaufender Staatsanleihen zu drücken.
Finanzspritzen für die Banken
Insgesamt eine Billion Euro für bis zu drei Jahre zum Niedrigzins hat die EZB den Banken Ende 2011 und Anfang 2012 zur Verfügung gestellt. Sie können nun auf neue Geldspritzen hoffen. Die EZB behalte sich vor, neue langfristige Kredite bereitzustellen, sagte Draghi. Im September will die EZB zudem darüber beraten, ob die Anforderungen für Sicherheiten gesenkt werden, die Banken im Gegenzug für frisches Notenbankgeld hinterlegen müssen.
Geringerer Leitzins
Die EZB beließ ihren Leitzins auf dem Rekordtief von 0,75 Prozent. Draghi ließ aber die Tür zu weiteren Zinssenkungen offen. "Wir haben die Möglichkeit einer Zinssenkung diskutiert, aber der Rat hat entschieden, dass die Zeit nicht reif ist", sagte Draghi.
Einige Experten wie der Oxforder Wirtschaftsprofessor Clemens Fuest legen der EZB eine Nullzinspolitik nach Vorbild der amerikanischen und japanischen Notenbank nahe. Ihr Argument: Niedrigere Zinsen drücken den Wechselkurs des Euro, was die Wettbewerbsfähigkeit der Euro-Länder erhöht und ausländische Investitionen verbilligt
Keine Banklizenz für ESM
Draghi hat sich gegen eine Banklizenz für den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM ausgesprochen. Aus rechtlichen Gründen sei das nicht möglich. Italien und Frankreich sind dafür, die Feuerkraft des ESM durch die Vergabe einer Banklizenz zu stärken, mit der sich der Fonds Geld bei der EZB leihen könnte.
Quelle: ntv.de, rts