Glück gehabt: Der Chemieriese BASF kommt um eine Kartellstrafe herum. Die Tochter Ciba und der britische Konkurrent Elementis waren 1998 an Preisabsprachen beteiligt. Die Strafe wurde 2009 ausgesprochen. Es gilt aber eine zehnjährige Verjährungsfrist.

Die EU-Kommission hat eine Kartellstrafe gegen den Chemiekonzern BASF aus dem Jahr 2009 aufgehoben. Die BASF-Tochter Ciba und der britische Konkurrent Elementis hätten für die Beteiligung an einem Kartell für Wärmestabilisatoren keine Bußgelder zu zahlen, erklärte die Kommission in Brüssel.

Die Geldstrafe für Ciba belief sich auf 68,4 Millionen Euro. Grund der Entscheidung sei ein Urteil des EU-Gerichtes in Luxemburg, nachdem die zehnjährige Verjährungsfrist für die Ahndung des Kartells bei den beiden Unternehmen abgelaufen gewesen sei.

Die Firmen waren bis 1998 an dem Kartell mit Preisabsprachen beteiligt. Die Strafe wurde im November 2009 verhängt. Da einige von den anderen neun beteiligten Chemiefirmen bereits gegen die Ermittlungen der EU-Kommission Rechtsmittel eingelegt hatten, war deren Verjährungsfrist zwischenzeitlich ausgesetzt.

Doch nach dem Urteil vom März dieses Jahres läuft die Frist bei Firmen, die keine Berufung noch während des laufenden Kartellverfahrens einlegen, weiter.