Mit entschiedenen Reformen will Chinas Führung das Wirtschaftswachstum ankurbeln. So sollen die Staatsbetriebe Privilegien verlieren. Drezeit brüten Regierungsberater über entsprechenden Plänen. In wenigen Wochen gibt es einen Wechsel an der Führungsspitze. Präsident Hu Jintao und Regierungschef Wen Jiabao geben ihre Ämter ab.

Die chinesische Führung zieht offenbar eine ehrgeizige Reformagenda in Betracht, um dem abflauenden Wirtschaftswachstum entgegenzuwirken. Mehrere Regierungsberater sagten, sie seien um die ambitioniertesten Pläne seit Jahrzehnten gebeten worden. Es gehe etwa darum, die Privilegien der Staatsbetriebe zu beschneiden, aber auch Zinsen freier zu setzten.

Ganz oben auf der Liste steht demnach die Frage, wie die Einmischung des Staates in die Wirtschaft eingegrenzt werden kann. Daneben geht es darum, wie die enormen Vorteile der mehr als 100.000 Staatsbetriebe gemindert werden können, die sie derzeit etwa beim Zugang zu Krediten oder Regierungsaufträgen genießen. Die Regierung müsse fundamentalere Reformen anschieben, sagte Shi Xiaomin, Vizepräsident der Gesellschaft für Wirtschaftsreformen, einem Think-Tank unter dem Dach des führenden Planungsausschusses.

Der Auftrag für die Reformpläne kam nach Angaben der Berater von Mitgliedern des Staatsrates. Die Führung der Volksrepublik soll in wenigen Wochen wechseln. Beim Kongress der Kommunistischen Partei ab dem 8. November soll Xi Jinping das Präsidentenamt von Hu Jintao übernehmen. Li Keqiang wird Wen Jiabao als Ministerpräsidenten ersetzen.

Wirtschaft 18.10.12

Niedrigstes Wachstum seit drei Jahren Chinas Konjunktur schwächelt

Das war im dritten Quartal auch wegen der sinkenden Investitionen mit 7,4 Prozent so schwach ausgefallen wie seit mehr als drei Jahren nicht mehr. Dem Exportweltmeister macht die Rezession in vielen Euro-Ländern und die Flaute in den USA zu schaffen.