Die Europäische Zentralbank (EZB) belässt ihren Leitzins wie an den Finanzmärkten erwartet bei 1,0 Prozent. EZB-Präsident Jean Claude Trichet erwartet für dieses Jahr ein moderates Wachstum im Euro-Raum. "Der Erholungsprozess wird vermutlich nicht gleichmäßig sein."

Trotz der Konjunkturerholung denkt die EZB zu Jahresbeginn nicht an eine Zinswende. Die Hüter des Euro tasteten auf ihrer ersten Ratssitzung im neuen Jahr den historisch niedrigen Schlüsselzins von 1,0 Prozent nicht an. Zugleich sehen sie noch keinen Aufschwung am Konjunkturhorizont.

"Die Wirtschaft wird 2010 moderat wachsen, doch der Erholungsprozess wird vermutlich nicht gleichmäßig sein", warnte EZB-Präsident Jean-Claude Trichet. Die Notenbanker blieben bei ihrer im Vormonat beschlossenen Linie, nach dem Abflauen der globalen Krise 2010 allmählich aus der Politik des billigen Geldes auszusteigen.

BHF-Chefökonom Uwe Angenendt geht davon aus, dass die EZB erst einmal abwarten wird: "Sie wird nicht sofort wieder Liquidität vom Markt nehmen. Eine Entscheidung darüber ist erst im März zu erwarten, wenn es ein klareres Bild über den Konjunkturverlauf und die Inflationsentwicklung gibt."

Nur zögerliche Erholung

Die EZB-Volkswirte hatten im Dezember für 2010 ein Wachstum von 0,8 Prozent in der Euro-Zone veranschlagt. Forschungsinstitute wie das Münchner Ifo gehen davon aus, dass die Wirtschaftsleistung im ersten Halbjahr nur sehr verhalten zulegen wird. Auch die OECD erwartet nur eine zögerliche Erholung, befürchtet jedoch keinen Rückfall in eine Rezession.

Volkswirte rechnen daher nicht vor Herbst mit einer Zinserhöhung. Ökonom Ralf Umlauf von der Helaba sieht dies ähnlich: "Mit dem Verweis auf eine moderate Konjunkturerholung und fest verankerte Inflationserwartungen verhinderte Trichet das Aufkommen von Zinserhöhungserwartungen." Eine Vorfestlegung vermied der EZB-Chef: "Wir entscheiden, was mittelfristig für die Preisstabilität angemessen ist", sagte Trichet.

Problem Kreditvergabe

Der EZB-Rat hatte im Dezember entschieden, die in der Krise eingeführten Liquiditätsspritzen für den Bankensektor Zug um Zug abzusetzen. Die Zentralbank hatte im Kampf gegen die Krise dem Bankensystem viele Milliarden Euro zur Verfügung gestellt und will dieses Geld nun wieder aus dem Finanzsystem ziehen, damit die Teuerung mittelfristig nicht ansteigt. Zugleich bleiben die Notenbanker vorerst bei ihrer lockeren Zinspolitik, um die zaghafte Konjunkturerholung nicht zu gefährden.

Bevor Trichet die Zinszügel strafft, muss er sich zudem sicher sein, dass die Kreditvergabe der Banken an die Unternehmen wieder nachhaltig in Gang gekommen ist. Andernfalls würden die Währungshüter die gerade erst wieder zu Kräften gekommene Konjunktur wahrscheinlich sofort wieder abwürgen. Die EZB sieht vorerst keinen Grund zur Entwarnung: "Die Kreditvergabe wird vermutlich noch einige Zeit sehr schwach zunehmen", sagte Trichet. Zuletzt waren immer wieder Sorgen aufgekommen, es könne zu einer Kreditklemme in Europa kommen.

"Absurde Hypothesen" zu Griechenland

Für die EZB-Währungshüter ist ein Ausschluss Griechenlands aus der Euro-Zone wegen dessen Finanzproblemen derzeit offenbar kein Thema. Befragt zu einem möglichen Ausschluss des Landes aus dem Währungsraum sagte Trichet, er kommentiere "keine absurden Hypothesen". In Griechenland sind die Staatsausgaben aus dem Ruder gelaufen, das Land hat mit massiven Finanzproblemen zu kämpfen. Seit Anfang Dezember steht der Staat unter verstärkter Aufsicht der EU.

Athen hatte im vergangenen Jahr ein Defizit von 12,7 Prozent seiner Wirtschaftsleistung eingefahren, die mit dem Bruttoinlandsprodukt (BIP) gemessen wird. Für die EU-Staaten gilt aber eine Verschuldungsgrenze von drei Prozent. Griechenland kündigte ein massives Sparprogramm an und will sein Defizit bis 2013 auf zwei Prozent des BIP zurückfahren.