Derzeit sieht man bei der EZB keine wirklichen Deflationsrisiken. Laut Bundesbankpräsident Weidmann hat die Notenbank trotz eines extrem niedrigen Zinssatzes noch Pfeile im Köcher. Welche, das sagt er nicht.

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihr Pulver nach Ansicht von Bundesbankpräsident Jens Weidmann noch nicht verschossen. Die EZB sei auch auf eine deutlich zurückgehende Inflation vorbereitet, und halte für diesen Fall das passende Instrumentarium bereit, sagte der Bundesbankpräsident der italienischen Zeitung "Il Sole 24-Ore". Er wolle keineswegs über künftige geldpolitische Maßnahmen spekulieren, sagte Weidmann, doch Sorgen über die Handlungsfähigkeit der EZB seien fehl am Platz.

Damit bekräftigte Weidmann, der auch Mitglied im EZB-Rat ist, jüngste Aussagen von EZB-Präsident Mario Draghi. "Wir sind bereit und in der Lage zu handeln, aber wir haben noch kein spezielles Instrument identifiziert", hatte der Italiener in der vergangenen Woche während der Pressekonferenz zur Erläuterung des jüngsten Zinsbeschlusses gesagt. Zudem dürften die praktischen Probleme solcher Maßnahmen nicht unterschätzt werden, fügte Draghi hinzu.

Im November hatte die EZB ihre Ausleihzinsen überraschend um 25 Basispunkte gesenkt. Dem war ein Rückgang der Inflationsrate auf nur noch 0,7 Prozent im Oktober vorausgegangen. Draghi hatte die Zinssenkung damals unter anderem damit begründet, dass die EZB bei der Inflation einen gewissen Sicherheitsabstand zur Nulllinie halten wolle. Dass es wirkliche Deflationsrisiken gebe, verneinte der EZB-Präsident jedoch.

Zinsinstrument nahezu ausgereizt

Allerdings rechnet die EZB mit Inflationsraten, die für ihren eigenen Geschmack eigentlich zu niedrig sind. Nach Draghis Angaben sehen die EZB-Stabsprojektionen für 2013 und 2014 Inflationsraten von 1,4 und 1,1 Prozent vor - weniger als im September, als 1,5 und 1,3 Prozent prognostiziert worden waren. Für 2015 rechnet die EZB mit nur 1,3 Prozent Teuerung. Mittelfristig strebt die EZB aber eine Inflation von knapp 2 Prozent an.

EZB-Direktor Yves Mersch warnte vor einer Überreaktion der Notenbank aus Angst vor einer Negativspirale fallender Preise und sinkender Wirtschaftsleistung. "Von der Zentralbank wird ein vorausschauender und stetiger Kurs gefordert. Zudem sollten wir auch nicht in Aktionismus verfallen und mechanistisch gegensteuern, wenn die Inflationsrate, wie derzeit, unter der Zwei-Prozent-Marke liegt", sagte der Luxemburger.

Nachdem der Hauptrefinanzierungssatz bei 0,25 Prozent steht und der Einlagensatz bei 0 Prozent, hat die Zentralbank ihr Zinsinstrument nahezu ausgereizt. Möglich sind jetzt nur noch kleinere Zinsschritte, was jedoch kaum Wirkung entfalten würde. Als letzte Möglichkeit gilt die Einführung eines negativen Einlagensatzes, der jedoch die Lage der Banken verschärfen würde. Daran kann der EZB nicht gelegen sein, in deren Geldpolitik die Institute eine zentrale Rolle spielen.

Vor diesem Hintergrund hatte die EZB im vergangenen Monat erstmals ihre prinzipielle Bereitschaft signalisiert, im größeren Stil und unkonditioniert Wertpapiere zu kaufen. Allerdings stellt sich dabei die Frage, welche Papiere sie erwerben soll. Am effektivsten wären vermutlich Staatsanleihen. Allerdings ist der EZB eine Staatsfinanzierung mit der Notenpresse verboten. Zudem wäre sie wohl gezwungen, auch solche Staatsanleihen zu kaufen, deren Renditen ohnehin schon sehr niedrig sind.