Die deutschen Großbanken stehen nach Informationen der "Financial Times Deutschland" vor einer deutlichen Entlastung ihres Eigenkapitals. Vor allem die teilstaatliche Commerzbank, aber auch Deutsche Bank und Postbank werden von einer geplanten Neuregelung der Eigenkapitalberechnung profitieren. Damit hätten sie wieder mehr Spielraum für die Vergabe von Krediten, die mit Eigenkapital unterlegt werden müssen.

Konkret geht es um die Neubewertungsrücklage - ein Bilanzposten, der durch die Finanzkrise bei vielen Banken tiefrote Zahlen ausweist und deren Eigenkapital auffrisst. Vergangene Woche hat die Finanzaufsicht BaFin unter anderem alle deutschen Bankenverbände per E-Mail um eine Stellungnahme zu einer geplanten Änderung der relevanten "Konzernabschlussüberleitungsverordnung" gebeten, die dieses Problem des Eigenkapitalschwunds beheben soll.

In der Neubewertungsrücklage werden Wertveränderungen von Papieren dargestellt, die im Bilanzposten "available for sale" entstehen. Verliert etwa eine Anleihe, die die Bank in diesem Bestand hält, an Wert, so muss sie den Verlust derzeit in der Neubewertungsrücklage negativ auf das Eigenkapital anrechnen. Stellt sich die Wertminderung als dauerhaft heraus, muss sie als Verlust durch die Gewinn- und Verlustrechnung gezogen werden. Ist die Neubewertungsrücklage positiv, so kann sie derzeit zu 45 Prozent als Ergänzungskapital auf das Eigenkapital angerechnet werden. Ist sie negativ, muss sie zu 100 Prozent vom Kernkapital abgezogen werden.

Orientierung an anderen Staaten

Etwa die Hälfte der EU-Staaten verfährt so. Die anderen Staaten, darunter Großbritannien und Frankreich, rechnen die Neubewertungsrücklage nicht auf das Eigenkapital an. Ihnen will Deutschland sich anschließen - und so die aufsichtsrechtlichen Eigenkapitalquoten der betroffenen Banken teils massiv erhöhen. So hatte die Commerzbank Ende März minus 2,9 Mrd. Euro in der Neubewertungsrücklage stehen, die Deutsche Bank minus 921 Mio. Euro, die Postbank minus 863 Mio. Euro.

Einige Beobachter werten die vom Ministerium unterstützte Reform als "Lex Commerzbank", da die teilstaatliche Bank ihr wichtigster Profiteur wäre. Die Landesbanken profitieren nicht, da sie ihr aufsichtsrechtliches Eigenkapital nicht nach dem Rechnungslegungsstandard IFRS sondern noch nach dem Handelsgesetzbuch (HGB) berechnen.