Großer Verlust in Krisenzeiten Japans Finanzminister geht
06.01.2010, 12:22 UhrNach nur rund vier Monaten im Amt ist Japans Finanzminister Hirohisa Fujii zurückgetreten. Regierungschef Yukio Hatoyama nahm das Rücktrittsgesuch des 77-Jährigen an. Nachfolger soll der Chef des neu geschaffenen Ministeriums für Nationale Strategie, Naoto Kan, werden. Der 63-jährige Kan hat vor rund zehn Jahren gemeinsam mit Hatoyama die Demokratische Partei gegründet. Als Strategieminister legt er unter anderem Prioritäten für die Haushaltspolitik fest.
Der Wechsel an der Spitze des wichtigen Finanzressorts kommt zu einer für Japan wirtschaftlich schwierigen Zeit. Die Regierung steckt mitten in den Beratungen für die Erstellung des neuen Staatsetats. Hatoyama hatte zunächst erklärt, den erfahrenen Haushaltspolitiker in den wirtschaftlichen Krisenzeiten nur ungern ziehen zu lassen. An den Märkten gilt Fujii als Garant dafür, dass die Finanzen des hoch verschuldeten Landes nicht aus dem Ruder laufen. Das Ausscheiden des Ministers würde aus Expertensicht eine schwer zu füllende Lücke im Kabinett hinterlassen.
Fujii soll aber im Gespräch mit dem Regierungschef Bedenken geäußert haben, dass er der bald anstehenden Parlamentsanhörung gesundheitlich nicht gewachsen sein könnte. Bereits Ende Dezember hatte der Minister nach nur drei Monaten im Amt signalisiert, dass ihm die schwierigen Haushaltsverhandlungen stark zugesetzt haben. Der unter Bluthochdruck leidende Minister war vorige Woche nach einem Schwächeanfall ins Krankenhaus eingeliefert worden.
Rückfall in Rezession droht
Fujii ist Verfechter einer strikten Haushaltsdisziplin. Wegen seiner langjährigen Erfahrung gilt er als Stütze in einem Kabinett mit vielen Neulingen. "Der Haushalt steht im Großen und Ganzen. Doch ohne Fujiis Führungskraft könnte die politische Stabilität leiden", sagte der Devisenhändler Toshihiko Sakai von der Mitsubishi UFJ Trust Bank.
Fujii hatte sich insbesondere dafür starkgemacht, die Neuverschuldung zu begrenzen. Japan steckt in einer Deflation. Zugleich droht dieses Jahr ein Rückfall in die Rezession, wenn die Konjunkturprogramme auslaufen und sich kein selbsttragender Aufschwung entwickeln sollte. Der Spielraum für weitere Konjunkturstützen ist jedoch sehr begrenzt, da das asiatische Land bereits jetzt der am höchsten verschuldete Industriestaat der Welt ist.
Nach dem Ende der jahrzehntelangen Herrschaft der Liberaldemokraten hatte der neue Regierungschef Hatoyama bei seinem Amtsantritt im September den Japanern einen Neuanfang versprochen. Sein Stern sinkt jedoch bereits seit Wochen. Kritiker werfen ihm Führungsschwäche vor.
Quelle: ntv.de, wne/rts/dpa