"Schlimmer geht immer" Obama macht gut Wetter
01.08.2010, 15:03 UhrJüngsten Umfragen zufolge findet die Wirtschaftspolitik von US-Präsident Obama nur noch die Zustimmung von einem Drittel der Wähler - kurz nach seinem Amtsantritt Anfang 2009 waren es noch mehr als die Hälfte. Aus Sicht der Wähler hätte er in der Krisenbewältigung mehr tun müssen.

Obama ganz locker, so mögen ihn die Menschen. Gleichzeitig fordern sie von ihm aber entschiedenes Vorgehen, wenn es um Wirtschaftsfragen geht.
(Foto: REUTERS)
Die Arbeitslosenzahlen bleiben hoch, die Umfragewerte schlecht: Knapp vier Monate vor der Kongresswahl hat US-Präsident Barack Obama noch nicht den richtigen Ton gefunden, um seine Wirtschaftspolitik den Wählern als Erfolg zu vermitteln. Fieberhaft arbeiten seine Berater im Weißen Haus an einer Botschaft, die die US-Wähler trotz der Krisenstimmung für seine Politik gewinnen soll.
Als Kampfslogan versucht die Regierung es nun mit dem Motto "Sommer der Erholung" ("recovery summer", Anmerk. der Red.). Das zentrale Signal an die Amerikaner soll sein: "Wir sehen, dass Ihr noch immer leidet. Aber die Lage könnte noch schlechter sein."
Obama versucht zugleich, die Menschen an die bisherigen Erfolge seiner Politik zu erinnern: Zuletzt besuchte der Präsident Autofabriken in Michigan, wo seine Regierung dank Rettungsschirm und Abwrackprämie tausende Arbeitsplätze gesichert hat. Der Staat hat in der Krise insgesamt 862 Mrd. US-Dollar für Konjunkturprogramme und eine Stabilisierung der Finanzbranche locker gemacht. Die Anerkennung der Wähler dafür wird sich freilich in Grenzen halten, solange noch immer rund acht Millionen arbeitsloser Amerikaner vergeblich nach Jobs Ausschau halten.
Nicht auf Wesentliche konzentriert
US-Präsidenten werden traditionell an der Lage der Wirtschaft gemessen. Der größten Volkswirtschaft der Welt ist nach der Rezession jedoch bislang nur eine schleppende Wende gelungen. Die schlechten Umfragewerte sind daher auch für die Regierung durchaus nachvollziehbar. Während Obama jedoch beteuert, alles für einen Aufschwung zu tun, halten ihm Kritiker vor, sich zu lange mit anderen Themen befasst zu haben: Die Mammutreformen von Gesundheits- und Finanzsystem seien kraft- und zeitraubende Ablenkungen gewesen, die nicht im Fokus des Wählerinteresses stünden. In einer von Ipsos/Reuters durchgeführten Umfrage sah das zwei Drittel der Befragten so. Gerade mal noch jeder zweite Amerikaner ist mit der Arbeit des so strahlend gestarteten Präsidenten zufrieden.
Doch auch wenn sich die Wahlprognosen für Obamas Demokratische Partei verdüstern, hat der 48-Jährige den historischen Erfahrungen zufolge durchaus noch eine Chance auf eine Wiederwahl, die anders als die Entscheidung über den Kongress erst im Jahr 2012 ansteht: In ähnlich schwierigen wirtschaftlichen Ausgangslagen befanden sich 1982 Ronald Reagan und 1993 Bill Clinton, beiden gelang die Wahl für eine zweite Amtszeit. Will Obama es ihnen gleich tun, ist eine Entspannung auf dem Arbeitsmarkt allerdings unabdingbar. Davon wird letztlich sein politisches Schicksal abhängen.
Quelle: ntv.de, rts