Suche nach gemeinsamer Linie Opel baut auf Länder
13.06.2010, 16:58 UhrNach der Abfuhr durch den Bund, hofft der Rüsselsheimer Autobauer nun auf eine zügige Enigung der Länder. Vertreter der Landesregierung von Hessen, Thüringen, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen treffen sich am Dienstag in Frankfurt zur Abstimmung über mögliche Hilfen. IG-Metall-Chef Huber fordert unterdessen von Kanzlerin Merkel einen Opel-Gipfel.
Opel setzt auf eine rasche Entscheidung der Bundesländer über Hilfen für den Autobauer. "Eine schnelle Lösung ist im Interesse aller Beteiligter, damit wir uns voll auf das operative Geschäft konzentrieren können", sagte ein Opel-Sprecher. Vertreter aus Hessen, Rheinland-Pfalz, Thüringen und Nordrhein-Westfalen wollen am Dienstag über Bürgschaften für Opel beraten. Vertreter aus Hessen und Rheinland-Pfalz bekräftigten, dass die Länder dabei ein koordiniertes Verfahren anstreben.
Die Bundesländer mit Opel-Standorten hatten am Freitag nach dem Nein des Bundes zu Bürgschaften die Bereitschaft signalisiert, ihre Hilfen für die GM-Tochter aufzustocken. "Die Ministerpräsident haben vereinbart, dass die Länder auch weiterhin koordiniert vorgehen", sagte der hessische Finanzstaatssekretär Thomas Schäfer. Auch ein Sprecher des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium erklärte, er gehe davon aus, dass die Länder eine gemeinsame Linie anstreben.
Damit widersprachen beide dem hessischen Wirtschaftsminister Dieter Posch, der sich laut Medienberichten gegen eine einheitliche Linie der Länder ausgesprochen hat. Posch gehört wie Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle der FDP an, die Staatshilfen für den Autobauer kritisch sieht.
Huber: Alle an einen Tisch
IG-Metall-Chef Berthold Huber kritisierte im "Spiegel", Brüderle gefährde mit seinem Nein zu Bundesbürgschaften für Opel den Industriestandort Deutschland. Deshalb müsse sich Bundeskanzlerin Angela Merkel nun des Themas annehmen. "Die Bundeskanzlerin muss jetzt alle Akteure, Opel, Arbeitnehmer, Länder, den Wirtschaftsminister an einen Tisch holen, um eine Lösung für Opel und die Opelaner zu finden", forderte Huber.
Opel ist nach eigenen Angaben offen für solche Gespräche. "Wir sind auf allen Ebenen zu Gesprächen mit allen Beteiligten bereit", sagte der Firmensprecher. Zu Medienberichten, nach denen GM-Chef Ed Whitacre in nächsten Tagen direkt in die Verhandlungen eingebunden werden soll, wollte sich der Sprecher nicht näher äußern. "Wer an welchem Tag mit wem spricht, wollen wir im Detail nicht kommentieren."
Quelle: ntv.de, AFP/rts