Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin schaltet sich in den Öl-Streit zwischen Weißrussland und Russland ein. Doch auch ein Treffen auf höchster Ebene bringt keine Lösung. Der Streit dreht sich um den Preis für künftige Öl-Lieferungen und Transitgebühren, die Auswirkungen sind bis nach Europa spürbar – denn die Diesel-Exporte wurden gestoppt.

In den Streit über einen neuen Erdöl-Liefervertrag zwischen Weißrussland und Russland hat sich nun auch der russische Ministerpräsident Wladimir Putin eingeschaltet. Doch auch ein Treffen zwischen Putin und seinem weißrussischen Amtskollegen Michail Mjasnikowitsch brachte zunächst keinen Durchbruch. Beide Seiten hätten sich darauf verständigt, dass ihre Minister die noch offenen Streitpunkte in den nächsten Tagen lösen sollten, sagte Mjasnikowitsch in Moskau. Einzelheiten nannte er nicht. Bei den Verhandlungen geht es vor allem um den Preis für künftige Lieferungen und um die Transitgebühren.

Die weißrussischen Raffinerien werden wegen des fehlenden neuen Vertrages seit Jahresbeginn nicht mehr beliefert. Nach Angaben von Händlern setzte Weißrussland deswegen inzwischen seine Diesel-Exporte nach Westeuropa aus. Üblicherweise liefert Weißrussland dorthin etwa 200.000 Tonnen Diesel pro Monat. Die russischen Öllieferungen über die Druschba-Leitung via Weißrussland nach Polen und Deutschland sind indes nicht unterbrochen.

Lange schwelender Konflikt

2010 waren Weißrussland und Russland nur knapp an einem Ölkonflikt vorbeigeschrammt. Weißrussland wollte wegen seiner angeschlagenen Staatsfinanzen von Russland billiges Erdöl und -gas erhalten und zugleich von den Transitgebühren profitieren. Russland kam zuletzt wiederholt mit einigen Ländern in Streit, weil es für sein Öl nach eigenen Angaben inzwischen marktgerechte Preise fordert. Beobachter werten Moskaus Vorgehen aber auch als Druckmittel, um politischen Einfluss zu gewinnen.

Russlands größter Ölkonzern Rosneft erklärte, die Unstimmigkeiten würden wohl nicht zu einem Bruch mit Weißrussland führen. "Ich erwarte keine größere Krise mit Weißrussland", sagte Rosneft Vize-Präsident Peter O'Brian.