Wirtschaft

Wappnen gegen Euro-Crash Regierungen erarbeiten Strategie

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"Diese Fragen stellen sich im Herbst."

(Foto: picture alliance / dpa)

Hinter den EU-Kulissen wird der Fall durchgespielt, dass Griechenland aus der Euro-Zone austritt. Einem Medienbericht zufolge soll dann ein Paket zur Stärkung der verbleibenden Währungsunion vorgelegt werden. So könnten Irland und Portugal mehr Hilfen bekommen. Spanien und Italien dürften vorbeugende ESM-Kredite beantragen.

Nach fast zweijähriger Krise steuert die Euro-Zone auf einen Herbst der Entscheidung zu. Um die Probleme in den Griff zu bekommen und sich auch für einen zu wappnen, wird unter den Mitgliedern der Währungsunion derzeit eine Vielzahl von Reformoptionen erörtert. Sie sollen in den nächsten Wochen zu einer stimmigen Gesamtstrategie verknüpft werden. Hintergrund ist nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" die Erkenntnis, dass die bisher vereinbarten Einzelschritte die Lage zwar punktuell verbessert, das Vertrauen der Bürger und der Finanzmärkte in den Euro aber nicht wiederhergestellt haben.

Noch ist das angestrebte Paket nicht einmal in Grundzügen geschnürt, da zuvor einige wichtige Entscheidungen fallen müssen. Lehnt etwa das Bundesverfassungsgericht am 12. September die geplante Errichtung des dauerhaften Schutzschirms ESM ab, wären alle Pläne über den Haufen geworfen, und die Euro-Länder müssten eine völlig neue Strategie entwerfen. Von großer Bedeutung ist zudem, ob die sogenannte Troika aus EU, IWF und EZB im September die Auszahlung weiterer Hilfen an Griechenland empfiehlt. Tut sie das nicht, bliebe Athen wohl nur die Rückkehr zur Drachme. Möglicherweise verschiebt sich die Veröffentlichung des Troika-Berichts auch auf Oktober.

Für den Fall, dass Griechenland austritt, wird unter den übrigen Euro-Staaten erwogen, parallel ein Paket zur Stärkung der verbleibenden Währungsunion vorzulegen. Diskutiert wird etwa über eine Aufstockung der Hilfsprogramme für Irland und Portugal, um Finanzmarktschocks aufzufangen. Gleichzeitig könnten Spanien und Italien vorbeugende ESM-Kredite beantragen, was wiederum die Voraussetzung dafür wäre, dass die EZB beide Länder durch den massiven Aufkauf von Staatsanleihen unterstützen kann, berichtete die SZ weiter.

Hinzu kommen müsste die Ankündigung, dass die Euro-Länder weitere konkrete Schritte zur sowie zur Koordinierung und Überwachung der Haushaltspolitik unternehmen. Die Griechen schließlich würden über EU-Zahlungsbilanzhilfen beim wirtschaftlichen Neustart unterstützt.

"Kein Patentrezept"

"All diese Fragen stellen sich im Herbst, und wir werden sie im Zusammenhang beantworten müssen", hieß es in Verhandlungskreisen. Die jetzt diskutierten Ideen bedeuteten nicht, dass die Anti-Krisen-Politik völlig neu ausgerichtet werden müsse. Vielmehr hätten die Reformen seit Ende 2010 dazu beigetragen, dass sich die Haushaltslage und die Wettbewerbskraft vieler Euro-Länder verbessert und die wirtschaftlichen Ungleichgewichte innerhalb Europas abgenommen hätten. Andererseits habe auch Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Kenntnis nehmen müssen, dass es nicht gelungen sei, die grundlegenden Zweifel der Finanzmärkte am Fortbestand der Währungsunion zu überwinden.

Vertreter der Bundesregierung betonten zugleich, die Probleme seien auch mit dem besten Reformpaket nicht über Nacht lösbar. Es gebe kein Patentrezept, das diese Krise im September beende, hieß es gleich an mehreren Stellen.

Quelle: ntv.de, wne