Nicht nur der US-Süßwarenkonzern Mars darf Schokoriegel mit runden Ecken verkaufen. Die Form des Bounty-Riegels ist nicht mehr als Marke geschützt, wie das europäische Gericht erster Instanz in Luxemburg entschied. Damit war die Deutsche Firma Ludwig Schokolade aus Bergisch Gladbach im Streit gegen den US-Riegel-Giganten erfolgreich. (Az: T-28/08)

Mars hatte die Form des Bounty-Riegels mit seinen abgerundeten Ecken und den drei winkelartigen Pfeilen auf der Oberseite 2003 EU-weit als Marke schützen lassen. Ein solcher Schutz für das Produkt selbst ist nach europäischem Recht möglich, wenn das Aussehen erheblich von den Gepflogenheiten der Branche abweicht. Ludwig Schokolade mit der Marke Trumpf war der Überzeugung, dies sei nicht der Fall und focht die Eintragung der Marke an.

In dem Streit konnte Mars nachweisen, dass in sechs EU-Ländern, darunter auch Deutschland, insgesamt immerhin Zweidrittel der erwachsenen Verbraucher einen Bounty-Riegel an seiner Form erkennt. Den Luxemburger Richtern reichte dies aber nicht aus: Für neun der damals 15 EU-Staaten habe Mars die notwendige "Unterscheidungskraft" nicht nachgewiesen. Daher könne die Marke nicht EU-weit eingetragen werden. Mars kann gegen das Urteil noch Rechtsmittel zum Europäischen Gerichtshof einlegen. Allein in Deutschland macht Mars mit Bounty Umsätze in zweistelliger Millionenhöhe.