Altlast abgehakt Siemens akzeptiert Strafe
19.12.2013, 17:31 Uhr
Eine Altlast weniger für den neuen Chef Jow Kaeser.
(Foto: picture alliance / dpa)
Insgesamt 20 Unternehmen haben sich jahrelang bei den Preisen für Schaltanlagen abgesprochen. Die EU verdonnert sie zu einer dreistelligen Millionenstrafe. Die trifft vor allem den Industriekonzern Siemens. Entsprechend hartnäckig wehren sich die Münchener.
Siemens ist mit seiner Berufung gegen eine Strafe von fast 400 Millionen Euro wegen Verstößen gegen das EU-Kartellrecht gescheitert. Der Europäische Gerichtshof bestätigte das Urteil der Vorinstanz. Bereits 2011 hatte das EU-Gericht die Klage von Siemens gegen eine Kartellstrafe der EU-Kommission in Höhe von rund 397 Millionen Euro abgewiesen. Daraufhin war der Münchener Industriekonzern vor den EuGH gezogen.
Mit dessen Urteil ist die Strafe nun rechtskräftig. "Wir respektieren die Entscheidung des Gerichts", teilte Siemens mit. Damit sei ein Altfall abgeschlossen - die Verstöße wurden zwischen 1988 und 2004 begangen. Das Bußgeld verbuchte Siemens bereits im ersten Quartal des Geschäftsjahres 2007.
Die EU-Kommission hatte den Münchner Konzern und zehn andere Unternehmen aus Europa und Japan im Januar 2007 wegen eines Kartells für gasisolierte Schaltanlagen zu Geldbußen von insgesamt 750 Millionen Euro verdonnert.
Siemens hatte dabei die höchste Buße kassiert. Den Unternehmen war vorgeworfen worden, Ende der 80er Jahre in diesem Marktsegment Auftragskontingente aufgeteilt und Preise abgesprochen zu haben. Dagegen hatten neben Siemens auch Mitsubishi und Toshiba Berufung eingelegt. Zu den insgesamt Unternehmen mit der Kartellstrafe belegten Unternehmen zählten ferner auch ABB, Alstom, Areva und Fuji.
Quelle: ntv.de, jwu/rts/DJ