Die Finanzminister der Eurozone müssen sich bei ihrem Treffen im ungarischen Gödöllö längst nicht nur mit dem Hilfsantrag der Portugiesen auseinandersetzen. Der Belastungstest im europäischen Bankensektor wirft seinen Schatten voraus. Währungskommissar Rehn schließt eine Umschuldung in Griechenland kategerisch aus.

Wirtschaft 09.04.11

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Die zweite Runde der sogenannten Stresstests in der europäischen Finanzbranche führt zu wachsender Unruhe. EU-Währungskommissar Olli Rehn forderte die 27 EU-Mitgliedstaaten unmissverständlich auf, ausreichende Mittel für mögliche Finanzspritzen und Umstrukturierungen bereitzuhalten. Am Rande der Beratungen der EU-Finanzminister im ungarischen Gödöllo wurde Beobachtern zufolge deutlich, dass in Europa - und auch in Deutschland - insgesamt bis zu 15 Banken rekapitalisiert oder geschlossen werden müssen. .

Die Belastungstests für die Geldhäuser sollen bis zum Sommer abgeschlossen werden. Eine im vergangenen Jahr war kritisiert wurden, weil sie Milliardenlöcher bei den irischen Banken nicht aufgedeckt hatte. Die Probleme wurden erst Monate später bekannt. "Wir brauchen sehr, sehr robuste und glaubwürdige Bankentests", forderte der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, nach Gesprächen mit den obersten Kassenhütern.

Rehn: Keine Umschuldung

Im Hinblick auf eine ganz andere Problembaustelle der Währungsunion wandte sich der Wirtschafts- und Währungskommissar der EU, Olli Rehn, gegen Spekulationen um eine Beteiligung privater Investoren bei der Lösung der griechischen Haushaltsprobleme.

Griechenland wird nach Einschätzung Rehns seine Schuldenprobleme ohne eine Umschuldung bewältigen. "Ja, wir schließen eine Umstrukturierung in Griechenland weiterhin aus", sagte Rehn in Gödöllö. Es gebe ein überzeugendes Reformprogramm der Regierung, das umgesetzt werde.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sagte zu diesem Thema, es sei derzeit nicht absehbar, ob die vor kurzem beschlossene Verlängerung der Laufzeiten der Hilfskredite ausreiche, um die Schulden des Landes beherrschbar zu machen. "Wie das weitergeht, werden wir sorgfältig beobachten. Die Verantwortlichen sind sich der Situation bewusst."

Spezielle deutsche Ängste?

Die Euro-Finanzminister seien jederzeit in der Lage, so Schäuble weiter, sich neu ergebende Probleme gemeinsam zu lösen. Über eine Umstrukturierung der griechischen Staatsschulden wolle er nicht spekulieren.

Die griechische Regierung versucht, eine Umschuldung mit aller Macht zu vermeiden. Die Diskussion darüber schwelt unter den Euro-Ländern schon länger hinter verschlossenen Türen. In Kreisen der Euro-Länder wurde zuletzt aber bestritten, dass sich ein solch drastischer Schritt tatsächlich anbahnt, wie vor allem in deutschen Medien berichtet wird.