Der US-Kongress ist erzürnt. Grund sind Äußerungen von Finanzminister Geithner zur chinesischen Währung Yuan und dessen "Flexibilität". Alles Manipulation?

Die US-Regierung wirft China entgegen Forderungen aus dem Kongress keine Manipulation seiner Landeswährung Yuan vor. US-Finanzminister Timothy Geithner erklärte bei der verspäteten Vorlage eines halbjährlichen Berichts, kein großer Handelspartner habe den Wert seiner Währung beeinflusst, um sich Vorteile zu verschaffen. Der Yuan sei jedoch trotz der jüngsten Flexibilisierung weiter unterbewertet. "Was zählt ist, wie weit und schnell der Renminbi aufgewertet wird", erklärte Geithner.

Der Bericht sollte ursprünglich am 15. April präsentiert werden. Geithner hatte die Veröffentlichung erschoben, um China zum Handeln in der Währungsfrage zu bewegen. Im vergangenen Monat kündigte die Volksrepublik dann überraschend eine Yuan-Flexibilisierung an. Seither hat China seine Landeswährung so stark aufgewertet wie seit Jahren nicht mehr. Besonders im Kongress wird China weiterhin vorgeworfen, den Yuan künstlich niedrig zu halten und damit die heimische Exportbranche zu subventionieren. Dies hat zu Verstimmungen zwischen der größten und der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt geführt.

Kongress mosert

"Dieser Bericht ist so enttäuschend wie vorhersehbar", sagte der hochrangige demokratische Senator Charles Schumer. Offensichtlich werde der Kongress eingreifen müssen. Sein republikanischer Kollege Charles Grassley stimmte ihm bei. "Jeder weiß, dass China seine Währung manipuliert", erklärte er. Der Vorsitzende des Bankenausschusses im Senat, Christopher Dodd - wie Schumer ein Parteifreund von Präsident Barack Obama -  kündigte eine Befragung Geithers an. Einen Zeitpunkt nannte er nicht.

Experten gingen davon aus, dass die Abgeordneten vor der Kongresswahl in November kaum handeln dürften. "Das Finanzministerium kann sie bis Oktober hinhalten, und dann werden bis zur Wahl keine Gesetze mehr verabschiedet", sagte Derek Scissors von der Heritage Foundation. "Das wäre den meisten Leuten im Kongress ohnehin am liebsten."