Wirtschaft

Kampf gegen das Haushaltsloch Zapatero dreht Sparschraube

Mit einem rigiden Sparkurs will Spaniens Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero das Haushaltsloch bis 2013 verkleinern. "Wir müssen und wir werden das Defizit in den Griff bekommen", sagt Zapatero.

Jose Luis Rodriguez Zapatero muss den aus dem Ruder gelaufenen Haushalt in Ordnung bringen.

Jose Luis Rodriguez Zapatero muss den aus dem Ruder gelaufenen Haushalt in Ordnung bringen.

(Foto: dpa)

In den kommenden drei Jahren soll das Defizit auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) reduziert werden, so wie es die EU-Kommission verlangt hat. Schätzungen zufolge ist das Minus in Spaniens öffentlichen Kassen in diesem Jahr auf 9,5 Prozent des BIP angewachsen. Die EU-Kommission hat dem westeuropäischen Land drei Jahre Zeit gegeben, um wieder unter die in der Gemeinschaft vereinbarte Schuldenobergrenze von drei Prozent zu gelangen.

Der sozialistische Regierungschef rief zur Mäßigung bei den Ausgaben auf, um dieses Ziel zu erreichen. Ein Problem sei allerdings, dass die öffentlichen Haushalte in Spanien sehr dezentralisiert seien und die Regierungen in den Regionen deshalb an den Sparplänen teilnehmen müssten. Einzelheiten zu den angestrebten Maßnahmen nannte Zapatero nicht.

Zunächst müsse mit der Opposition verhandelt werden, um ein gemeinsames Vorgehen zu erreichen. Ende Januar solle ein Plan vorgelegt werden. Er sei  zuversichtlich, dass wieder mehr Jobs geschaffen würden, wenn die Wirtschaft in der zweiten Jahreshälfte anziehe, ergänzte der sozialistische Regierungschef. 2009 hätten mehr als eine Million Menschen in Spanien ihren Arbeitsplatz verloren, die Hälfte davon im krisengeschüttelten Baugewerbe.

Quelle: ntv.de, wne/rts

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