2008 keine Opel-Bürgschaft Auto-Hilfen verzögern sich
14.12.2008, 18:06 UhrDie Bundesregierung wird einem Zeitungsbericht zufolge voraussichtlich nicht mehr vor Weihnachten über eine Kreditbürgschaft für Opel entscheiden. Nach den Äußerungen von US-Präsident George Bush, der US-Autoindustrie mit Krediten aus dem US-Bankenrettungspaket beizuspringen, drohe keine unmittelbare Gefahr für Opel, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Kreise der Bundesregierung. Auch Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) sieht keine Eilbedürftigkeit. "Völlig unabhängig von aktuellen Ausschlägen in den USA werden die gemeinsamen Arbeiten von Bund und beteiligten Landesregierungen mit Opel zielstrebig weitergehen, damit wir für alle Eventualitäten gerüstet sind", sagte er dem Blatt.
Der Bürgschaftsausschuss im Bundeswirtschaftsministerium arbeite daran, dass die Europäische Investitionsbank (EIB) Opel einen Kredit über bis zu 1,8 Mrd. Euro für die Entwicklung sparsamerer Fahrzeuge gewährt, berichtete das Blatt. Diesen Kredit würde die Bundesregierung verbürgen. Es sei aber bisher noch nicht das Problem gelöst, dass Opel keine eigene Bankverbindung habe, sondern komplett über die Konten der US-Konzernmutter GM finanziert werde. Der Bürgschaftsausschuss habe sich daher am vergangenen Freitag auf Anfang nächsten Jahres vertagt. Ziel der Bundesregierung sei weiterhin, eine Lösung zu finden, die den Abfluss von verbürgten Krediten in die USA zuverlässig verhindert.
Weißes Haus spielt auf Zeit
Das Weiße Haus will derweil vorerst keine Entscheidung über ein Hilfspaket für die angeschlagene US-Autoindustrie treffen. Während der Reise von US-Präsident George W. Bush in den Irak am Sonntag werde voraussichtlich kein Entschluss gefasst, sagte Präsidentensprecherin Dana Perino an Bord der Präsidentenmaschine auf dem Weg nach Bagdad. "Es ist keine Entscheidung vor unserer Rückkehr absehbar."
US-Präsident George W. Bush war am Sonntag zu einem nicht angekündigten Besuch in Bagdad eingetroffen. Die Präsidentenmaschine landete am Nachmittag auf dem internationalen Flughafen der irakischen Hauptstadt. Nach Angaben des Weißen Hauses wollte Bush mit irakischen Politikern und Vertretern der US-Besatzungstruppen zusammenkommen.
Bush hatte am Freitag in Aussicht gestellt, Milliardenkredite für die Autobauer aus dem 700 Milliarden Dollar schweren Rettungsfonds für die Finanzindustrie abzuzweigen. Zuvor war ein extra für die Autoindustrie geplantes Hilfspaket im US-Senat gescheitert. Die Branchenriesen General Motors, Ford und Chrysler hatten wegen Liquiditätsproblemen staatliche Hilfen eingefordert.
Quelle: ntv.de