Autofahrer können künftig wirkungslose Rußfilter in ihren Diesel-Fahrzeugen ohne zusätzliche Kosten austauschen lassen. Darauf haben sich laut Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) die Bundesregierung sowie die Verbände von Kraftfahrzeughandel und Werkstätten geeinigt. Er gehe davon aus, dass die Verbände mit ihren Mitgliedsfirmen gesprochen hätten. Damit müsse die Steuerentlastung von 330 Euro pro Auto nicht zurückgezahlt werden.

Der Austausch gegen neue Filter solle möglichst sofort erfolgen, erläuterte Gabrieles Staatssekretärin Astrid Klug. Da wo für einzelne Fahrzeugtypen keine geeigneten Filter sofort verfügbar seien, hätten die Hersteller zugesagt, zeitnah im Jahre 2008 entsprechende Systeme bereitzustellen. Damit hoffe er, dass nach Aufdecken der kriminellen Energie bei einigen Filterherstellern die Verunsicherung für die Autofahrer vom Tisch sei, sagte Gabriel.

Vorwürfe, das Ministerium habe frühzeitige Kenntnisse über die falschen Filter vertuscht, wies der Umweltminister zurück. Maßgeblich für die Zulassung seien die Kriterien der Straßenverkehrszulassungsordnung. Fachabteilungen seiner Behörde hätten jedoch Gutachten zur Bewertung der auf dem Markt befindlichen Filter bestellt, die dafür nicht geeignet seien. Deswegen habe man andere Tests abwarten müssen.

Betroffen sind rund 40.000 Autobesitzer, die ihre alten Diesel-Fahrzeuge mit steuerlich geförderten, aber quasi unwirksamen Filtern ausgerüstet haben.