Kartell der Elektrokonzerne EU-Strafen für Absprachen
22.01.2007, 16:59 UhrMit einmonatiger Verspätung wird die EU-Kommission voraussichtlich an diesem Mittwoch (24. Januar) in Brüssel über ein mutmaßliches Kartell internationaler Elektrokonzerne - darunter Siemens - entscheiden.
Wegen Absprachen bei Schaltsystemen für Stromnetze drohe ein sehr hohes Strafgeld von mehreren hundert Mio. Euro, hieß es am Montag in Brüsseler Industriekreisen. Die EU-Kommission gab keine Stellungnahme ab. An dem Kartell sollen erste Industrie-Adressen wie ABB, Schneider, Alstom, Areva, Hitachi und Mitsubishi teilgenommen haben. Die Kommission hatte Mitte Dezember 2006 ihre erwartete Entscheidung zu dem Fall verschoben.
Branchenkreisen zufolge richten sich die Untersuchungen der Kommission gegen insgesamt 21 Unternehmen. "Im Prinzip ist die gesamte Branche betroffen", hieß es. Den Vorwürfen zufolge sollen sich die Preisabsprachen teils über viele Jahre hingezogen haben.
Das Nachrichtenmagazin "Focus" hatte berichtet, Siemens müsse sich alleine für den im Jahr 2005 übernommenen österreichischen Anlagenbauer VA Tech auf eine Kartellstrafe zwischen 250 Mio. und 500 Mio. Euro einstellen. In Branchenkreisen wurden angesichts der Vielzahl beschuldigter Unternehmen Zweifel angemeldet, dass tatsächlich für VA Tech eine so hohe Summe anfallen könnte.
Ein Siemens-Sprecher wollte sich dazu nicht äußern und bezeichnete den Bericht als Spekulation. Die Untersuchungen der Kommission gegen Siemens und VA Tech liefen bereits seit 2004, sagte der Sprecher. Nach einer internen Untersuchung habe man deren Ergebnisse im April 2005 der EU-Kommission zur Verfügung gestellt. "Wir haben umfänglich mit der EU-Kommission kooperiert."
Im Dezember 2006 hatte die EU-Kommission die Entscheidung über ein mögliches Bußgeld gegen die Elektrokonzerne auf dieses Jahr vertagt. Damals hatte es geheißen, der Maschinenbaukonzern ABB habe den Fall den Wettbewerbshütern gemeldet und hoffe deshalb, von einem saftigen Bußgeld verschont zu bleiben.
Quelle: ntv.de