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GDL-Streikpläne Erstmal nur an einem Tag

Die Lokführergewerkschaft GDL will im Tarifstreit mit der Bahn womöglich doch nicht an drei Tagen hintereinander, sondern nur an einem Tag streiken. Am Sonntag werde die Gewerkschaft gegen 16:00 Uhr bekanntgeben, ob es am Montag zu Arbeitsniederlegungen komme, sagte der stellvertretende GDL-Vorsitzende Claus Weselsky im Nachrichtensender N-TV.

Über mögliche Streiks an den weiteren Tagen werde am jeweiligen Vortag informiert. In der kommenden Woche erwartet die GDL laut Weselsky zudem, dass das Arbeitsgericht Chemnitz über die Berufung seiner Organisation zu dem Streikverbot im Fern- und Güterverkehr verhandelt. Am Montag werde dazu die Terminierung erwartet. Das Gericht hatte am 5. Oktober entschieden, dass die GDL Streiks nur im Nah-, nicht aber im Fern- und Güterverkehr abhalten darf.

"Wir sind in der Lage, einen sehr langen und intensiven Arbeitskampf zu führen", prognostizierte Weselsky zuvor. Niemand solle davon träumen, dass die Kondition der Gewerkschaft in irgendeiner Form nachlasse. Pro Streiktag zahle die GDL einem Lokführer 45 Euro. Die Kosten des Ausstands seien gedeckt durch den Dachverband dbb, "der uns jetzt schon unter die Arme greift".

Der Gewerkschafter forderte die Regierung abermals zum Eingreifen auf. "Der Eigentümer Bund muss dem Bahn-Vorstand jetzt einen Kurswechsel verordnen", sagte Weselsky. Er sei überzeugt, dass Kanzlerin Angela Merkel Verständnis für die Streiks habe. Die Regierung agiert bei Tarifkonflikten generell zurückhaltend. Im Streit zwischen Bahn und GDL lehnt sie eine Einmischung ab.

SPD-Verkehrsexperte Rainer Fornahl appellierte an die Regierung, ihre Haltung zu überdenken. Er sagte dem Magazin "Focus": "Auch der Verkehrsminister und das Kanzleramt sollten im Bahnstreit aktiv werden." Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Hans-Peter Friedrich lehnte den von der GDL geforderten eigenen Tarifvertrag für die Lokführer ab. "Ansonsten bricht ein Forderungswettbewerb unter den Gewerkschaften aus, der sich nicht mehr an der realen wirtschaftlichen Leistungskraft der Betriebe orientiert." Allerdings müsse der Konzern den Lokführern innerhalb des bestehenden Tarifgefüges weiter entgegen kommen.

GDL zeigt sich verhandlungsbereit

Der GDL-Vize zeigte sich erneut verhandlungsbereit. "Kompromissfähigkeit ist in jedem Bereich vorhanden", sagte er. Die GDL habe immer signalisiert, die Höhe der Lohnsteigerung sei verhandelbar. "In der Frage des eigenständigen Tarifvertrags können wir aber nicht nachlassen."

Zur Diskussion um den GDL-Vorsitzenden Manfred Schell sagte Weselsky, eine vorzeitige Rückkehr aus der Kur sei weder geplant noch notwendig. "Es gibt keine Führungskrise, das ist ein Wunschtraum des Bahn-Vorstandes." Der Chef der Konkurrenzgewerkschaft Transnet, Norbert Hansen, vermutet, dass Schell nicht mehr das Sagen habe, sondern Weselsky. Hansen sagte "Focus": "Man muss den Eindruck haben, dass sich Herr Schell schon verabschiedet hat."

In dem Tarifkonflikt zeichnet sich seit Monaten keine Annäherung ab. Die Forderungen liegen nach wie vor weit auseinander. Mit ganztägigen Streiks hatte die GDL den Nahverkehr weitgehend lahmgelegt. Das Unternehmen appellierte an die Gewerkschaft, im Interesse von Millionen von Menschen auf weitere Streiks zu verzichten.

Quelle: ntv.de

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