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Kaum zu glauben Etatüberschüsse erwartet

Die Finanzexperten renommierter Wirtschaftsforschungsinstitute erwarten spätestens in der kommenden Legislaturperiode Überschüsse im deutschen Staatshaushalt. "Wenn sich die Politiker vernünftig verhalten und keine größeren zusätzlichen Ausgabenprogramme beschließen, ist ein gesamtstaatlicher Überschuss etwa im Jahr 2010 sicher", sagte Rüdiger Parsche vom Münchener Ifo-Institut der "Financial Times Deutschland".

Auch das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) geht von Haushaltsüberschüssen in den kommenden Jahren aus. "Bei gleichbleibender Konjunktur halte ich einen Überschuss bereits 2009 grundsätzlich für möglich", sagte IW-Finanzexperte Ralph Brügelmann.

Deutschland verzeichnete zuletzt in den 50er und 60er Jahren nachhaltige Überschüsse im Staatsetat. Eine Wende in der Schuldenpolitik der vergangenen Jahrzehnte käme einer kleinen Sensation gleich: Dank einer anhaltend guten Konjunktur könnte der Staat bald sogar mit der Tilgung seiner etwa 1500 Milliarden Euro Schulden beginnen, die sich in den vergangenen Jahrzehnten aufgetürmt haben. Unrealistisch ist das nicht: Ökonomen gehen davon aus, dass der derzeitige Aufschwung robust genug ist, um über das Jahr 2008 hinaus für hohe Steuereinnahmen zu sorgen.

Die Steuerfachleute von Bund, Ländern und Gemeinden sowie der Forschungsinstitute und der Bundesbank legen am Freitag die neue Steuerschätzung vor. Dank der guten Konjunktur rechnen sie nach "FTD"-Informationen mit Mehreinnahmen gegenüber ihrer bisherigen Schätzung vom Mai 2006 von 185 bis 190 Milliarden Euro in den Jahren 2007 bis 2011 für Bund, Länder, Gemeinden und die EU.

Quelle: ntv.de

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