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Steinbrück dementiert Gerüchte um neue Verluste

Das Bundesfinanzministerium hat einen Bericht über eine angebliche Warnung von Minister Peer Steinbrück (SPD) vor einem dramatischen neuen Krisenfall bei einer deutschen Bank dementiert. Steinbrücks Sprecher wies einen entsprechenden Vorabbericht der Zeitung "Euro am Sonntag" als falsch zurück. Steinbrück habe im Finanzausschuss des Bundestages lediglich allgemein auf die Lage aufmerksam gemacht, jedoch "nicht auf einen spezifischen Fall hingewiesen".

Die Zeitung berichtete unter Berufung auf Sitzungsteilnehmer, Steinbrück habe am Mittwoch in der nicht-öffentlichen Sitzung gesagt, es sei "möglich, dass es einen anderen Fall gibt, der sich dramatisch darstellt". Er wolle nichts herbeirufen, zitierte das Blatt den Minister unter Berufung auf die Sitzungsteilnehmer weiter. Er habe aber hinzugefügt: "Der Hinweis ist im Raume."

Steinbrück hatte gegenüber der Presse am Rande der Sitzung darauf hingewiesen, dass auch die privaten Banken mit Problemen zu tun hätten. In den Verhandlungen über die Stützung der IKB hätten die Geschäftsbanken deutlich gemacht, dass sie ihre Einlagensicherungen nicht aufzehren könnten, weil sie nicht wüssten, ob sie für einen Fall in den eigenen Reihen auch noch Spielraum bräuchten. Deshalb könnten sie, so argumentieren die privaten Banken, mit nicht mehr als 300 Mio. Euro zur Rettung der IKB beitragen.

Nach dem Vorab-Bericht von "Euro am Sonntag" verfügt das deutsche Bankensystem um Privat-Banken, Genossenschaftsbanken und Sparkassen zusammengenommen nur über eine Sicherungseinlage von etwa 4,6 Mrd. Euro.

In der nicht-öffentlichen Sitzung habe Steinbrück diesen niedrigen Betrag mit dafür verantwortlich gemacht, dass die deutschen Banken sich bei der jüngsten IKB-Rettung sehr zurückgehalten hätten. Dieser Betrag wäre im Falle einer Insolvenz rasch ausgeschöpft. Damit kämen auf die Banken weitere Zahlungen zu. Die Höhe der Sicherungseinlage galt dem Bericht zufolge als eines der best gehüteten Geheimnisse der Branche.

In diesem Zusammenhang habe der Finanzminister, so die Zeitung, "vage einen möglichen neuen Wertberichtigungsbedarf in Deutschland" angedeutet. Es sei, so zitiert das Blatt Steinbrück wörtlich, "möglich, dass es einen anderen Fall gibt, der sich dramatisch darstellt. Er wolle nichts herbeirufen. Aber: "Der Hinweis ist im Raume."

Quelle: ntv.de

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