Die Europäische Kommission hat gegen Intel eine Geldbuße von 1,06 Mrd. Euro verhängt. Der Hersteller von Mikroprozessoren aus Santa Clara habe Millionen europäischer Verbraucher geschadet, indem er viele Jahre lang gezielt versucht habe, Wettbewerbern den Zugang zum Computerchipmarkt zu verwehren. "Ein derart schwerer und anhaltender Verstoß gegen das EU-Kartellrecht kann nicht hingenommen werden", erklärte EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes am Mittwoch.

Den Angaben zufolge ist es die höchste je in der EU verhängte Buße in einem Kartellverfahren. Sie trage der Dauer und der Schwere des Verstoßes Rechnung. Der Konzern wurde aufgefordert, die rechtswidrigen Verhaltensweisen unverzüglich einzustellen. Die Kommission will genau verfolgen, ob Intel der Entscheidung Rechnung trage. Intel kündigte an, gegen die Kartellstrafe zu klagen.

Die Entscheidung der Kommission sei falsch und ignoriere, wie stark der Wettbewerb am Markt für Mikroprozessoren sei, erklärte Intel-Chef Paul Otellini am Mittwoch. "Es gab absolut keinen Schaden für die Verbraucher. Intel wird dagegen klagen." EU-Recht sei nicht verletzt worden.

Zwei schwere Vorwürfe

Die Europäische Kommission ist dagegen zur Überzeugung gelangt, dass Intel in rechts- und wettbewerbswidriger Weise versucht hat, Wettbewerber vom Markt für CPUs (Hauptprozessoren) mit x86-Architektur zu verdrängen. Von Oktober 2002 bis Dezember 2007 sei Intel mit einem Marktanteil von mindestens 70 Prozent Marktbeherrscher auf dem weltweiten Markt für CPUs mit x86-Architektur gewesen. Das Unternehmen habe sich in zweierlei Weise rechtswidrig verhalten, schreibt die Kommission. Erstens gewährte Intel Computerherstellern ganz oder teilweise versteckte Rabatte, wenn sie alle beziehungsweise nahezu alle ihre CPUs mit x86-Architektur von Intel bezogen.

Außerdem leistete sie direkte Zahlungen an einen großen Einzelhändler mit der Auflage, dass er nur Computer am Lager führte, die die Intel-CPUs besaßen. Durch diese Rabatte und Zahlungen wurde Kunden - und letztlich auch den Verbrauchern - die Möglichkeit genommen, sich für andere Computer zu entscheiden.

Intel habe zweitens direkt in die Beziehungen zwischen Computerherstellern und AMD eingegriffen. Unabhängig von bestimmten Einkäufen bei Intel habe Intel Zahlungen an Computerhersteller geleistet, die an die Bedingung geknüpft waren, dass diese die Einführung bestimmter Computer auf AMD-Basis auf einen späteren Zeitpunkt verschoben bzw. einstellten und/oder den Vertrieb bestimmter Computer auf AMD-Basis einschränkten.

Jubel bei der Konkurrenz

In einer ersten Reaktion begrüßte der Intel-Rivale AMD die Entscheidung. "Die Kommission hat heute festgestellt, dass Intel seine Marktmacht seit Jahren grob missbraucht", sagte Giuliano Meroni, Präsident von AMD Emea. "Mit dieser Entscheidung wird der Monopolist in seine Schranken gewiesen. Nun kann die Marktmacht dahin gehen, wo sie eigentlich hingehört zu den Computer-Herstellern, den Computerhändlern und vor allem den Käufern von PC."

Der Weltmarkt für CPUs mit x86-Architektur, der wichtigsten Hardwarekomponente eines Computers, beläuft sich den Angaben zufolge auf rund 22 Mrd. Euro pro Jahr, wobei rund 30 Prozent dieses Umsatzes auf Europa entfallen.

Betroffen von den Verhaltensweisen von Intel sind laut EU-Kommission die Computerhersteller Acer, Dell, HP, Lenovo und NEC. Bei dem betroffenen Einzelhändler handele es sich um die Media Saturn Holding des Metro-Konzerns. Auslöser für die Überprüfung des Verhaltens von Intel waren Beschwerden von Wettbewerber AMD aus den Jahren 2000, 2003 und 2006.