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Poker um Bayern-Transrapid Höherer Anteil des Bundes?

Die Bundesregierung ist offenbar bereit, ihren Finanzierungsanteil für die von Bayern gewünschte Transrapid-Strecke deutlich aufzustocken. Nach Gesprächen zwischen Kanzleramtsminister Thomas de Maiziere (CDU), Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee und Finanzminister Peer Steinbrück (beide SPD) sei der Bund nun gewillt, seinen Anteil von 550 Millionen auf 925 Millionen Euro zu erhöhen, berichtete das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" unter Berufung auf einen Vertrauten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Damit würde der Bund die Hälfte der veranschlagten 1,85 Milliarden Euro für die Trasse zwischen Münchner Flughafen und Hauptbahnhof übernehmen. Entscheidend sei aber, wie viel Bayern zu zahlen bereit sei.

Aus Regierungskreisen hieß es ergänzend, Tiefensee habe bei dem Treffen am Freitag die Ermächtigung für Verhandlungen mit der bayerischen Staatsregierung erhalten und dürfe über den bisherigen Finanzierungsanteil hinausgehen. Tiefensee werde sich am Montag mit dem bayerischen Wirtschaftsminister Erwin Huber (CSU) in Berlin treffen. Die Regierung wolle vermeiden, dass der Bund für das Scheitern der Strecke verantwortlich gemacht werde.

Ein Sprecher des Verkehrsministeriums bestätigte die Berichte über einen höheren Anteil des Bundes nicht. Er wolle den Verhandlungen nicht vorgreifen. Es gebe nach wie vor eine Finanzierungslücke. Hier gelte: "Bayern ist jetzt am Zug."

Steinbrück hat sich mehrfach kritisch zum Bau der Magnetbahnstrecke geäußert. So werde es vermutlich nicht bei den bislang vorgesehenen 1,85 Milliarden Euro bleiben, hatte der Minister gewarnt. Zudem stamme das Patent aus den 30er Jahren des vergangenen Jahrhunderts.

Die Magnetschwebebahn wird vom Konsortium Transrapid International gebaut, in dem die Hersteller Siemens und ThyssenKrupp zusammenarbeiten.

Quelle: ntv.de

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