Kein Anlass zu Pessimismus Merkel zu Börsenturbulenzen
26.01.2008, 15:58 UhrBundeskanzlerin Angela Merkel sieht trotz der jüngsten Kursrutsche an den Börsen keinen Anlass zu Pessimismus. "Die Turbulenzen an den internationalen Börsen haben viele Menschen in den letzten Tagen in Unruhe versetzt", sagte Merkel in ihrer am Samstag im Internet verbreiteten wöchentlichen Video-Botschaft. "Ich kann das gut verstehen, sage aber dennoch, dass für Pessimismus kein Anlass besteht." Gewerkschaften und Industrie verlangten von der Regierung dagegen ein Investitionsprogramm zur Stärkung der Konjunktur.
Man könne nicht daran vorbeigehen, dass sich das internationale Wirtschaftsumfeld eingetrübt habe, räumte Merkel ein. Aber auch in diesem Jahr seien in Deutschland alle Voraussetzungen für ein robustes Wachstum gegeben. Dieses werde zwar geringer ausfallen als 2007, es bestehe "aber immer noch Grund, auch auf eine positive Beschäftigungsentwicklung setzen zu können". Merkel sprach von "hoffnungsvollen Signalen". Allerdings müsse die Bundesregierung Kurs halten bei ihren Bemühungen um einen stabilen Haushalt und um mehr Arbeitsplätze. Man dürfe "keine Experimente wagen, die Arbeitsplätze in Gefahr bringen könnten".
Dagegen forderte der DGB angesichts der drohenden Abschwächung der Konjunktur zusätzliche staatliche Ausgaben. "Ein öffentliches Investitionsprogramm ist sowohl konjunkturpolitisch als auch bildungs- und verkehrspolitisch dringend geboten", sagte DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki dem "Tagesspiegel am Sonntag" laut Vorabbericht.
Auch der Deutsche Industrie- und Handelskammertag forderte ein Konjunkturprogramm. DIHK-Präsident Ludwig Georg Braun sprach sich in der "Wirtschaftswoche" für Erleichterungen bei der Einkommensteuer in Höhe von zwölf Mrd. Euro durch höhere Freibeträge und niedrigere Steuersätze aus.
EU warnt vor Panik und Protektionismus
EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Joaquin Almunia warnte hingegen vor einer Alarmstimmung und "protektionistischen Instinkten". "Spiegel"-Online sagte er: "Die Märkte sind nervös und neigen zur Überreaktion. Wir müssen cool bleiben und positive Signale senden."
Darum bemühte sich EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso. Es gebe in Folge der Krise an den Finanzmärkten keine Rezession in Deutschland, stimmte er Merkel in der "Bild am Sonntag" zu. Die wirtschaftlichen Grunddaten der EU seien gesund. "Wir sind nicht immun gegen Turbulenzen, vor allem aus den USA. Aber wir bleiben auf dem Wachstumspfad." Als Konsequenz müssten die Europäer aber "die Transparenz der Finanzmärkte verstärken", mahnte Barosso.
Ähnlich äußerte sich Merkel. Um mehr Transparenz bei neuen Finanzinstrumenten werde es bei dem Treffen mit dem italienischen Ministerpräsidenten, dem französischen Präsidenten und dem britischen Premierminister am Dienstag gehen.
Die Mehrheit der Deutschen - 46 Prozent - traut laut Umfrage am ehesten Merkel zu, die internationale Finanzkrise zu meistern. SPD-Chef Kurt Beck landete in der Umfrage des Emnid-Institutes mit elf Prozent abgeschlagen auf Platz zwei.
Quelle: ntv.de