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Staatsanwalt ermittelt Nokia zeigt sich überrascht

Die Bochumer Staatsanwaltschaft hat Vorermittlungen gegen den finnischen Handyhersteller Nokia wegen des Verdachts des Subventionsbetruges eingeleitet. Nach Anzeigen von fünf Privatpersonen prüfe die Behörde derzeit, ob ausreichende Anhaltspunkte für ein offizielles Ermittlungsverfahren vorliegen, sagte der für Wirtschaftsstraftaten zuständige Staatsanwalt Bernd Bienioßek.

In einer ersten Stellungnahme zeigte sich der Konzern "überrascht" darüber, dass er Auflagen für erhaltene Subventionen im Rahmen einer Vereinbarung mit dem Land Nordrhein-Westfalen nicht erfüllt haben soll. Das Unternehmen weist Vorwürfe zurück, es habe Auflagen bei den Subventionen für sein Bochumer Werk nicht erfüllt. Die NRW.Bank habe von Nokia regelmäßig alle relevanten Fakten zu Zahl und Art der geschaffenen Arbeitsplätze und zur Verwendung der Subventionen erhalten, teilte Nokia am Freitag im finnischen Espoo mit. Die Bank habe keine Bedenken bezüglich dieser Dokumente geäußert. Nokia gehe deshalb davon aus, sich in entsprechend der Vertragsbedingungen verhalten zu haben.

Dem finnischen Unternehmen wird vorgeworfen, in Bochum zu wenige Arbeitsplätze geschaffen zu haben. Das NRW-Wirtschaftsministerium hatte am Donnerstag mitgeteilt, dass die Zahl der vereinbarten Arbeitsplätze im Jahr 2002 um 318, im Jahr 2003 um 368 und im Jahr 2004 um 347 unterschritten worden war. Die Landesregierung erwägt deshalb, Subventionen zurückzufordern.

NRW-Wirtschaftsministerin Christa Thoben hatte erklärt, dass das Land Beihilfen von bis zu 41 Mio. Euro zurückfordern könnte. Neben den Landesmitteln waren 28 Mio. an Forschungsgeldern vom Bund in die Kassen des Konzerns geflossen.

Nokia will sein Bochumer Werk mit 2.300 fest Angestellten und 1.000 Leiharbeitern aus Kostengründen zur Jahresmitte aus der Ruhrgebietsstadt abziehen. Der größte Teil soll in ein neues Werk nach Rumänien verlagert werden. Die nordrhein-westfälische Landesregierung wirft dem Handyhersteller vor, nicht die bei der Bewilligung der staatlichen Zuschüsse zugesagte Zahl von Vollzeitarbeitsplätzen geschaffen zu haben. Nokia habe die vereinbarte Zahl um mehr als 300 Stellen unterschritten, sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums. Bis Mitte kommender Woche solle nun entschieden werden, ob und wie viel Subventionen von dem finnischen Konzern zurück gezahlt werden müssten.

Quelle: n-tv.de

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