Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat die weltweit wachsende Produkt- und Markenpiraterie als "Geißel der globalen Ökonomie" angeprangert. Gefälschte Waren gefährdeten die Innovationsfähigkeit der Unternehmen, zehntausende Arbeitsplätze und im Einzelfall auch die Gesundheit und das Leben der Verbraucher, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag in Berlin. Als Exportnation sei Deutschland besonders gefährdet.

Weltweit summieren sich die Umsatzeinbußen laut OECD-Statistiken mindestens auf 170 Milliarden Euro pro Jahr, die Internationale Handelskammer ICC schätzt sie sogar auf weit über 400 Milliarden Euro. Als Gründe für den Zuwachs von Produkt- und Markenpiraterie identifizierte Zypries die Globalisierung der Handelsbeziehungen, den Internethandel und auch die in Deutschland vorherrschende Schnäppchenmentalität.

Die Ministerin bedauerte, dass es der Europäischen Union trotz 30 Jahre währender Verhandlungen nicht gelungen ist, das Patentwesen wirksam zu reformieren und eine EU-weite Gerichtsbarkeit dafür zu schaffen. Das Haupthindernis sei leider immer der Streit darüber gewesen, welche Sprachen im Verfahren maßgeblich sein sollen. Die Bundesregierung werde Veränderungen nur zustimmen, wenn es Kosten senke und die Qualität der Entscheidungen steigere.

Die meisten Produktfälschungen kommen nach Angaben der Internationalen Handelskammer aus China, Russland, Indien, Brasilien und Indonesien. Nach Angaben des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) fallen allein in Deutschland jährlich Umsatzeinbußen von 20 bis 30 Milliarden Euro an. Umgerechnet bedeute dies den Verlust von rund 70.000 Arbeitsplätzen.