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Entsorgung von Schrott-Papieren Weber erwartet schnelle Lösung

Bundesbankpräsident Axel Weber rechnet in der Diskussion um die Entsorgung fauler Wertpapiere aus den Bankbilanzen mit einer schnellen Lösung. Die Gespräche zwischen Finanzministerium, dem staatlichen Bankenrettungsfonds (SoFFin) und den Kreditinstituten seien weit fortgeschritten, sagte Weber der "Saarbrücker Zeitung". Er rechne bereits bis Ende März mit Ergebnissen.

Ein Bundesbank-Sprecher stellte dazu klar, es habe zum Thema "Bad Bank" lange Gespräche gegeben, und es lägen zahlreiche Lösungsansätze vor. "Auf dieser Basis wäre es möglich, schnell zu einer Lösung zu kommen", sagte der Sprecher, ohne sich zeitlich konkret festzulegen.

Die Einrichtung einer zentralen "Bad Bank" sei vom Tisch, sagte Weber. Stattdessen werde es "institutsspezifische Lösungen" geben, da die Situation von Bank zu Bank sehr unterschiedlich sei. Es gehe auch nicht wie in den USA darum, den Banken faule Papiere abzukaufen, sondern um deren Auslagerung aus den Bilanzen. Etwaige Verluste will Weber dabei in möglichst geringem Umfang dem Steuerzahler aufbürden. "Dabei werden sich vorrangig die Alteigentümer an den Verlusten beteiligen und Risiken tragen müssen", betonte Weber. Der Bund könne die Auslagerung aber finanziell abschirmen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte eine "faire Lastenteilung" gefordert, die die Steuerzahler nicht übermäßig belastet. Mit Blick auf die US-Plänen hatte sie gesagt, sie sei gespannt, wie das System funktionieren werde. Die deutschen Privatbanken schlagen einen "Mobilisierungsfonds" statt einer "Bad Bank" vor. Danach soll der SoFFin die "Schrottpapiere" zwar zentral verwalten, zugleich wird aber für jedes Institut ein eigenes Konto einrichtet. Bei der Lösung wäre gesichert, dass sich die Papiere auch später noch ihren ursprünglichen Besitzern zuordnen lassen.

In den USA will Finanzminister Timothy Geithner den Banken faule Wertpapiere abkaufen. Die dafür nötigen Milliarden sollen Staat und Privatwirtschaft gemeinsam aufbringen. Die Risiken trägt jedoch zu einem überwiegenden Teil der Steuerzahler.

Quelle: ntv.de

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