Die Bundeswehr steht vor einer schwierigen Aufgabe. "Rein rechnerisch müssten wir uns von 18.000 Berufs- und Zeitsoldaten trennen", sagt Verteidigungsminister de Maizière. Dabei will er eng mit der Bundesagentur für Arbeit zusammenarbeiten. Immerhin gibt es bei der Anwerbung von Freiwilligen offenbar erste gute Nachrichten.

Politik 18.05.11

"Es kann ums Sterben und Töten gehen" De Maizière zwingt die Truppe zur Reform

Verteidigungsminister Thomas de Maizière will bei dem im Rahmen der notwendigen Personalabbau mit der Bundesagentur für Arbeit (BA) zusammenarbeiten. "Rein rechnerisch müssten wir uns von 18.000 Berufs- und Zeitsoldaten trennen", sagte der CDU-Minister der "Welt am Sonntag". Bei Zeitsoldaten werde geprüft, die Verpflichtungsdauer zu verkürzen und eine zusätzliche Ausbildung anzubieten, um eine Vermittlung in die Privatwirtschaft zu erleichtern. "Ich habe mit Frank-Jürgen Weise, dem Chef der Bundesanstalt für Arbeit, schon darüber gesprochen", sagte de Maizière. Der BA-Chef habe zugesagt, das zu einem persönlichen Anliegen zu machen.

Weise hatte als Leiter einer Strukturkommission im Herbst 2010 Vorschläge für die jetzt anstehende Reform gemacht, in deren Zuge die Armee von derzeit 220.000 auf 175.000 bis 185.000 Soldaten verkleinert werden soll. Er war noch von de Maizierès Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) beauftragt worden.

Bei den Berufssoldaten sei der Personalbau schwieriger umzusetzen, sagte der CDU-Minister. Angedacht sind Angebote für Abfindungszahlungen. "Vielleicht ist ja der eine oder andere bereit, bei einem günstigen Angebot die Bundeswehr zu verlassen", sagte de Maizière. "Ich will nicht verhehlen, das wird sicherlich der härteste Prozess, der wird auch ein bisschen dauern."

Einen personellen Einschnitt kündigte der Verteidigungsminister auch für die Kreiswehrersatzämter an. "Wir haben jetzt allein 3900 Mitarbeiter in den Kreiswehrersatzämtern, die sich mit der Musterung und Einberufung von Wehrpflichtigen beschäftigt haben. Die werden wir nicht alle brauchen", sagte de Maizière. Statt der bundesweit fünf Zentren für Nachwuchsgewinnung und der 52 Kreiswehrersatzämter solle sich künftig nur noch eine Organisation mit mehreren Standorten um die Personalwerbung der Bundeswehr kümmern. Im Verteidigungsministerium sollen 2000 Stellen wegfallen.

Mehr Freiwillige wollen zur Bundeswehr

Unterdessen wurde bekannt, dass die Anwerbung von Freiwilligen für die Bundeswehr besser läuft als bisher angenommen. Seit Jahresbeginn konnten nach Angaben des Verteidigungsministeriums 9400 junge Leute für den freiwilligen Wehrdienst gewonnen werden. "Das Interesse geht in die richtige Richtung", kommentierte ein Ministeriumssprecher die Zahlen.

Nach den Vorstellungen von de Maizière sollen der Bundeswehr der Zukunft ständig mindestens 5000 freiwillige Wehrdienstleistende angehören. Sein Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte noch mit 7500 bis 15.000 Freiwilligen kalkuliert.

Anfang Januar waren die letzten Wehrpflichtigen zur Bundeswehr eingezogen worden. Seitdem werden nur noch Freiwillige für den Wehrdienst rekrutiert. Unter den 9400 bisher angeworbenen sind 4000 freiwillig länger Dienende, die bei der Bundeswehr bereits ihren Wehrdienst nach altem Muster absolviert haben. Immerhin 5400 junge Leute wurden aber extern angeworben. 2000 davon treten ihren Dienst zum 1. Juli nach den neuen, besseren Konditionen an.

Auch die Ergebnisse einer groß angelegten Werbeaktion der Kreiswehrersatzämter können sich inzwischen sehen lassen. Von bis zu 600.000 angeschriebenen jungen Männern haben nach Ministeriumsangaben 15.000 Interesse am neuen Freiwilligendienst mit einer Länge von 12 bis 23 Monaten bekundet.

Am 1. Juli tritt das Gesetz über die Aussetzung der Wehrpflicht in Kraft. Dann gelten auch die besseren Konditionen für den neuen Freiwilligendienst. Während Wehrdienstleistende bisher nur 378 Euro im Monat verdienen, werden es künftig 777 bis 1146 Euro sein. Hinzu kommen weitere Leistungen wie Unterkunft, Verpflegung, ärztliche Versorgung oder Sozialversicherungsbeiträge.