Spezial

Budgetdisziplin trotz Katastrophe Japans Finanzminister mahnt

Während Regierungspartei und Opposition darauf drängen, Gelder für den Wiederaufbau Japans bereitzustellen, ermahnt der japanische Finanzminister Yoshihiko Noda sein Land zu strikten Haushaltsdisziplin. Es gehe auch um den Erhalt der Glaubwürdigkeit.

In Sachen Budget unnachgiebig: Yoshihiko Noda.

In Sachen Budget unnachgiebig: Yoshihiko Noda.

(Foto: REUTERS)

Japans Finanzminister hat die Regierung ermahnt, trotz der Zerstörung durch die Naturkatastrophen im Norden des Landes die selbst auferlegten Budgetregeln einzuhalten. Es gehe um den Erhalt der Glaubwürdigkeit, auch im Lichte der Unterstützung, die Japan bei der G-7-Intervention am Devisenmarkt erfahren hat, sagte Yoshihiko Noda im Haushaltsausschuss des Oberhauses.

"Beim Wechselkurs haben wir dieses Mal in Form einer gemeinsamen Intervention die Unterstützung der G7 erhalten, um den starken Anstieg des Yen zu stoppen", sagte der Finanzminister. "Diese Unterstützung baute wohl auch auf der Erkenntnis auf, dass Japan ein Land ist, das die Regeln befolgt. Um dieses Vertrauen zu erhalten, müssen wir unsere Entschlossenheit demonstrieren, diese Regeln auch einzuhalten, einschließlich der Regeln der Haushaltsdisziplin, und zwar besonders in dieser Zeit der Krise."

Trotz wiederholter Forderungen aus den Reihen der Regierungspartei und der Opposition, 10 Bill Yen für den Wiederaufbau bereitzustellen, hat Noda regelmäßig auf die Einhaltung der Haushaltsdisziplin hingewiesen. So warnte er davor, sich zu sehr auf die Mittelbeschaffung durch neue Anleihen zu verlassen und deutete an, die geplante Senkung der Unternehmenssteuer möglicherweise zu verschieben.

Quelle: ntv.de, DJ

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