Freitag, 15. März 2019Der Tag

Politik 15.03.19

49 Menschen in Christchurch getötet Terroranschlag auf zwei Moscheen erschüttert Neuseeland

Bei einem Anschlag auf zwei Moscheen im neuseeländischen Christchurch sind Dutzende Menschen getötet worden. Der Täter, ein gebürtiger Australier, hatte zuvor im Internet ein rassistisches, rechtsextremes Manifest veröffentlicht. Die Schilderungen der Überlebenden lassen einen fassungslos zurück. Was bisher bekannt ist, können Sie hier noch einmal nachlesen.

Ansonsten waren heute noch diese Themen wichtig:

• Trump hält Notstand per Veto aufrecht
• Winterkorn gerät in den USA erneut ins Visier Von Von Diana Dittmer
• Boeing verliert Milliarden an Wert Von Daniel Saurenz
• Roland Kaiser will alles oder dich
• Berliner Schülerdemo fürs Klima Von Larena Klöckner
• Das ausländische Pflegephantom Von Solveig Bach

Ich wünsche Ihnen ein erholsames Wochenende. Wir lesen uns nächste Woche wieder.

Die von Präsident Donald Trump ausgerufenen Handelskonflikte haben den USA einer Studie zufolge im vergangenen Jahr 7,8 Milliarden Dollar an Wirtschaftskraft gekostet. Das BIP sei wegen der Maßnahmen des Präsidenten 2018 um 0,04 Prozentpunkte zurückgegangen, heißt es in dem Bericht einer Gruppe von Wirtschaftswissenschaftlern von Universitäten wie Yale, Columbia und Berkeley.

Die Kosten der höheren Importe für Verbraucher und Produzenten beliefen sich auf insgesamt 68,8 Milliarden Dollar. Trump verfolgt eine protektionistische Politik. Seit Monaten überziehen sich insbesondere die USA und China mit Zöllen und Gegenzöllen.

Großbritannien müsste aus Sicht der EU für eine Brexit-Verlängerung über den 30. Juni hinaus Europawahlen abhalten. Das geht aus einem Dokument hervor, dass Diplomaten zufolge den EU-Botschaftern der verbleibenden 27 Staaten am Abend in Brüssel vorlag.

Politik 15.03.19

Büchter zum Brexit "Chaos in London verursacht Streit in Brüssel"

Das neue Europaparlament konstituiert sich Anfang Juli; die regulären Wahlen hierfür sind für Ende Mai vorgesehen. In Deutschland wird am 26. Mai gewählt. Wenn Großbritannien ab Juli noch EU-Mitglied wäre, aber keine Abgeordneten nach Straßburg und Brüssel schickte, könnten die Beschlüsse des neuen Parlaments rechtlich anfechtbar sein, heißt es Diplomaten zufolge weiter.

Ein Hamburger Schönheitssalon hat Probleme mit der bekannten R&B-Sängerin Rihanna. Grund dafür ist nicht etwa eine verpatzte Dienstleistung, sondern der Name des Geschäftes. Inhaberin Samia El Aidi hat den Salon nach ihrer Nichte und ihrer Tochter benannt - "Rihana Lami".

• Doch das stößt den Anwälten der Sängerin bitter auf, denn auch Rihanna ist in der Branche unterwegs. Die Juristen fürchten Verwechslungen und die Ausnutzung des guten Rufes von Rihanna, die unter anderem eine Kosmetikkollektion hat. Deshalb haben Anwälte nun Widerspruch gegen die Marke "Rihana Lami" eingelegt.
• Es gebe ein markenrechtliches Widerspruchsverfahren, sagte ein Sprecher des Deutschen Patent- und Markenamtes.
• Der Widerspruch sei auf 38 Seiten relativ umfangreich begründet worden. Bis es zu einer Entscheidung kommt, könne es noch etwa ein Jahr dauern, sagte der Sprecher.

Sie drangen mit einem Diamantbohrer in einen Tresorraum ein und stahlen Juwelen im Wert von 16 Millionen Euro. Nun ist das letzte Mitglied der Diebesbande, die 2015 in London zuschlug, schuldig gesprochen worden.

• Der 58-jährige Michael Seed muss mit einer Gefängnisstrafe rechnen. Da er sich für den Diebstahl verkleidet hatte, musste ihn ein Gutachter anhand seines Ganges identifizieren.
• Die Tat im Londoner Diamantenviertel Hatton Garden war einer der spektakulärsten Diebstähle in der englischen Kriminalgeschichte.
• Sechs Männer in Leuchtwesten hatten zunächst ein Loch in die Wand des Tresorraums des Diamantendepots gebohrt und anschließend 73 Schließfächer geplündert. Sie erbeuteten Gold, Schmuck und Edelsteine im Wert von 13,7 Millionen Pfund (16 Millionen Euro).

Seed war als letztes der sechs Bandenmitglieder noch auf freiem Fuß gewesen. Im März 2018 wurde er in seiner Wohnung im Norden von London verhaftet.

US-Präsident Donald Trump setzt beim Kampf um Wählerstimmen auf eine politische Splittergruppe, die um Juden wirbt. In einem Tweet macht Trump seine 59 Millionen Follower auf die "Jexodus"-Gruppe aufmerksam. Sie will jüdische Wähler, die traditionell meist demokratische Kandidaten unterstützen, auf die Seite der Republikaner holen.

"Die Republikaner warten mit offenen Armen", twittert Trump und verweist auf seine Entscheidungen in der Nahostpolitik. So hatte seine Regierung den umstrittenen Umzug der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem beschlossen und hatte sich zudem aus dem mühsam ausgehandelten Atomkontrollvertrag mit dem Iran zurückgezogen.

Es ist bereits das zweite Mal in dieser Woche, dass Trump auf die neu gegründete "Jexodus"-Gruppierung hinweist. Zuvor hatte er deren Sprecherin Elizabeth Pipko mit der Bemerkung zitiert, den Demokraten seien Israel und das jüdische Volk gleichgültig.

Sturm und Unwetter haben den Straßen- und Zugverkehr in Norddeutschland beeinträchtigt. Umgestürzte Bäume verursachten auf der A21 bei Bad Oldesloe in Schleswig-Holstein eine Vollsperrung. Der Sylt-Shuttle nahm nach Angaben der Bahn zum Beispiel keine Wohnwagengespanne und Lkw mit leeren Anhängern mit.

• Bei den Fähren zu den Halligen und Nordfriesischen Inseln kam es zu Fahrplanänderungen und Verspätungen, wie die Wyker Dampfschiffs-Reederei mitteilte.
• Auch die Fähre Rostock nach Gedser in Dänemark wurde am Abend eingestellt, wie die Reederei Scandlines informierte.

Für Freitagabend meldete der Deutsche Wetterdienst (DWD) Weststurm mit zeitweise schweren Böen, auch Gewitter seien nicht ausgeschlossen. An der Elbe in Hamburg-St. Pauli wurden in der Nacht Wasserstände bis 1,50 Meter über dem mittleren Wasserstand erwartet.

Am Montag entdecken Nachbarn die Leiche eines 69-Jährigen in dessen Erdgeschosswohnung, als sie durch ein Fenster blickten. Der Rentner lag in einer Blutlache am Boden, neben seinem umgestürzten Rollator.

Er hatte vor seinem Tod 600 Euro von seinem Konto abgehoben, die wie sein Portemonnaie verschwunden sind. Außerdem stießen die Ermittler auf Spuren eines Kampfes. Der Mann erlitt Stich- und Schnittwunden an Kopf und Händen.

Nach der Bluttat hat jetzt ein Nachbar die Tat gestanden. Gegen den 60-Jährigen sei Haftbefehl wegen Totschlags erlassen worden, teilten die Ermittler. Der 69-Jährige hatte diesem bereits im Dezember 2018 vorgeworfen, mehrere Hundert Euro aus seiner Wohnung gestohlen zu haben. Zudem stellten die Ermittler fest, dass der mutmaßliche Täter Schulden und erhebliche Geldprobleme hat.

Er habe das Opfer wegen des alten Streits zur Rede stellen wollen, sagte der 60-Jährige der Polizei. Da er sich beschuldigt und bedroht gefühlt habe, sei er so in Wut geraten, dass er mit einem Messer mehrfach auf das Opfer eingestochen habe.

In mehreren Eissorten, die der Lebensmitteldiscounter Aldi verkauft, sind möglicherweise Metallteile geraten. Aldi Nord und Aldi Süd hätten die Produkte deshalb aus dem Verkauf nehmen lassen, teilte der Hersteller Froneri Ice Cream Deutschland mit.

Betroffen seien bei Aldi Nord:

• "Trader Joe's Ice Cream American Style, 500 ml Becher" in den Sorten Cookie Dough (Codierungen A 8284, A 8285), Nut Loves Choco (A 8283, A 8284) und Cookie Double Trouble (A 8281, A 8282, A 8283)
• sowie der 500-ml-Becher von "Supreme Rich & Creamy" der Sorte Macadamia Nut (A 8278, A 8281). Alle Produkte haben das Mindesthaltbarkeitsdatum 30.4.20.

Bei Aldi Süd wurde:

• "Grandessa Eiscreme 500ml Becher" der Sorte Cookie Dough mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum 30.4.20 und allen Codierungen zurückgerufen. Andere Artikel der Marken seien nicht betroffen. Kunden könnten die Produkte gegen Erstattung des Kaufpreises im jeweiligen Markt zurückgeben.

In der mexikanischen Gemeinde Ixtlahuacán de los Membrillos, rund 40 Kilometer südlich von Guadalajara, ist das Drogenkartell Jalisco Nueva Generación tätig. Es gehört zu den mächtigsten kriminellen Vereinigungen Mexikos. In einem offenen Abwasserkanal haben die Behörden dort jetzt 19 Plastiktüten mit menschlichen Leichenteilen entdeckt.

Es war jedoch nicht bekannt, ob es eine Verbindung zwischen dem Kartell und dem Fund gibt. Die Ermittler gehen nach eigenen Angaben davon aus, dass es noch mehr Leichenteile geben könnte. Deshalb sollte die Suche fortgesetzt werden.

Wie genau die Menschen zu Tode kamen, war zunächst nicht bekannt. Gerichtsmediziner sollen nun den Inhalt der Tüten untersuchen und feststellen, ob es sich bei den Überresten um "vollständige Körper" handle.

Der Termin steht. Nach monatelanger Debatte für die Umbettung der Gebeine des spanischen Diktators Francisco Franco soll die Exhumierung jetzt am Morgen des 10. Juni stattfinden. Sein monumentales Mausoleum im Valle de los Caídos nordwestlich von Madrid ist seit Jahren eine Pilgerstätte für Rechte und Rechtsextreme.

Eine Umbettung der Gebeine Francos ist seit Jahren ein hochumstrittenes Thema in Spanien. Ministerpräsident Pedro Sánchez von der sozialdemokratisch ausgerichteten Sozialistischen Arbeiterpartei Spaniens (PSOE) hatte das Vorhaben nach seiner Amtseinführung im vergangenen Jahr aufgegriffen und sich das Einverständnis des Vatikans für eine Umbettung geholt. Francos Nachfahren und Politiker rechter Parteien protestieren seit Monaten gegen die Pläne.

Vorschläge von Francos Angehörigen, die Gebeine des rechtsgerichteten Diktators in Madrids wichtigster Kathedrale beizusetzen, hatte Sánchez abgelehnt. Die Regierung befürchtet, die Kirche könnte zum Anziehungspunkt für Franco-Anhänger werden. Stattdessen soll er außerhalb von Madrid neu beigesetzt werden.

Panorama 09.01.19

"Unkontrolliert wird hier durch die Gegend geballert" Kölner Polizei sagt Rockerbanden den Kampf an

Mit Spezialeinsatzkommandos hat die Polizei in Nordrhein-Westfalen fünf Rocker festgenommen, die in Herne drei Motorradfahrer ebenfalls aus der Rockerszene verletzt haben sollen. Die Tatverdächtigen sollen Mitglieder der "Bandidos" gewesen sein und wurden in Herne, Dortmund, Essen, Oberhausen und Köln dingfest gemacht, wie die Ermittler in Bochum mitteilten. Ein weiterer "Bandido" wurde wegen eines anderen Falls in Köln festgenommen.

• Die fünf Verdächtigen in dem Herner Fall sollen die drei Motorradfahrer am 11. August vergangenen Jahres an einer Kreuzung in Herne massiv attackiert und dem Trio dessen Kutten entrissen haben. Bei der Schlägerei wurden die drei 54, 51 und 49 Jahre alten Männer verletzt - der 54-Jährige so schwer, dass sein Leben nur durch eine Notoperation gerettet werden konnte. Er wird seitdem intensivmedizinisch behandelt.
• Die weitere Festnahme eines "Bandidos" in Köln steht nach Polizeiangaben im Zusammenhang mit einer Tat vom 8. Dezember. Der am Donnerstagabend vor einem Wettbüro verhaftete 28-Jährige soll damals aus einem fahrenden Auto heraus auf einen anderen Wagen geschossen und dessen 21-jährigen Fahrer lebensgefährlich verletzt haben. Der Tatverdächtige sitzt nun wegen versuchten Totschlags in Untersuchungshaft.

Die Polizei in Köln geht seit mehreren Wochen verstärkt gegen Rockerkriminalität vor, nachdem in der Domstadt Straftäter aus dem Umfeld von "Bandidos" und "Hells Angels" mehrfach auf offener Straße aufeinander geschossen hatten.

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Sogenannte Reichsbürger erkennen die Bundesrepublik nicht als Staat an. Teils verweigern sie die Zahlung von Steuern oder Geldstrafen. Verbreitet sind von Organisationen auch eigene fabrizierte Personaldokumente, die keinerlei offizielle Gültigkeit haben. Teile der Szene gelten als gewaltbereit. Die Behörden erhöhen inzwischen den Druck auf Anhänger der Szene und ziehen Waffen ein.

Politik 10.10.18

Entwaffnung verläuft schleppend Mehr als 600 "Reichsbürger" besitzen Pistolen und Gewehre

Auch die Bundeswehr zieht Konsequenzen und hat unter ihren Soldaten erstmals einen sogenannten Reichsbürger als Extremisten eingestuft und vom Dienst suspendiert. Der Mann war aufgeflogen, weil er vor dem Verwaltungsgericht Oldenburg wegen des Entzugs einer Waffenbesitzkarte und eines kleinen Waffenscheins geklagt hatte.

Der Marinesoldat aus Niedersachsen sei den Behörden erstmals im Sommer 2016 aufgefallen, da er an seinem Wohnort statt normaler Personalpapiere eine Staatsangehörigkeitsurkunde anforderte und behauptete, er lebe im Königreich Preußen, berichtete der "Spiegel".

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, in den vergangenen drei Jahren habe es insgesamt 60 Verdachtsfälle mit Bezug zur Szene sogenannter Reichsbürger gegeben.

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Der blutige Anschlag auf zwei Moscheen in Neuseeland veranlasst Großbritannien, seine Sicherheitsvorkehrungen vor religiösen Stätten zu erhöhen. Die Überwachung aller Moscheen werde verstärkt, teilte der Antiterror-Koordinator von Scotland Yard, Neil Basu, mit. Zudem würden Polizisten zu allen Religionsgemeinschaften entsandt, um sie über weitere Maßnahmen zum Schutz ihrer Mitglieder und der Gebäude zu beraten.

• Basu rief die Bevölkerung auf, auf Anzeichen für eine Radikalisierung in ihrem Umfeld zu achten und sie zu melden. Nach Angaben von Innen-Staatssekretär Ben Wallace könnten noch weitere Maßnahmen zum Schutz der Moscheen ergriffen werden.
• Ein Regierungssprecher bedauerte unterdessen ausdrücklich, dass der mutmaßliche Täter von Christchurch Aufnahmen seines Angriffs live im Internet veröffentlichen konnte. Zwar hätten Facebook, Twitter, YouTube und andere Anbieter Maßnahmen ergriffen, um das Live-Video und andere Propaganda im Zusammenhang mit dem Anschlag zu löschen, sagte der Sprecher.
• Doch müssten die "Unternehmen schneller reagieren, um terroristische Inhalte zu entfernen". Im Internet dürfe es keinen Raum für "Terroristen" geben, "um ihre extremen Meinungen zu verbreiten und andere zu radikalisieren".

Ein Skorpion ist vermutlich mit einem Indien-Urlauber bis nach Baden-Württemberg mitgereist. Der blinde Passagier lief dem 28-Jährigen im Zug vom Frankfurter Flughafen in Richtung Stuttgart plötzlich über den Oberkörper, wie die Bundespolizei mitteilte. Der Mann nahm sich einen Kaffeebecher und fing den Skorpion ein.

Nach dem Vorfall am Dienstagvormittag übergab er den Becher im Stuttgarter Hauptbahnhof einer Polizeistreife. Die Behörde vermutet, dass das etwa drei Zentimeter lange Tier bei der zweiwöchigen Indien-Reise des Mannes in den Rucksack gekrochen war. Unbeschadet hat es den langen Weg aber offenbar nicht überstanden: Kurz nach der Einlieferung in eine Tierhandlung starb der Skorpion.

Unter den Instagram-Schönheiten, die dank Selfie-Trommelfeuer irgendwann Werbeverträge an Land ziehen und reich werden, ist Kim Kardashian die erfolgreichste. Jetzt hat die Dame auf ebenjener Plattform ihren Kleiderschrank gezeigt. Beziehungsweise jene Abteilung, in der sich Schuhe und Handtaschen befinden.

Begehbar ist da gar kein Ausdruck. Gibt es eigentlich Wichtigeres als begehbare Kleiderschränke? Ja, den Klimawandel zum Beispiel. Weswegen heute Zehntausende Schüler in Deutschland auf die Straße gegangen sind. Dazu später mehr.

Mein Kollege Volker Petersen hat sich in den Feierabend verabschiedet. Ich übernehme an dieser Stelle in der Redaktion und versorge Sie über den Nachmittag bis in den Abend mit Nachrichten. Mein Name ist Juliane Kipper. Für Anregungen oder Kritik erreichen Sie mich unter juliane.kipper@nama.de.

Kennen Sie Niklas Stark, Lukas Klostermann und Maximilian Eggestein? Die drei jungen Männer gehören nun zum Kader der Fußball-Nationalmannschaft, wie Bundestrainer Joachim Löw vorhin bekanntgegeben hat. Stark kommt von Hertha BSC, Klostermann von RB Leizpig und Eggestein von Werder Bremen.

Gegen Serbien am kommenden Mittwoch und dann vier Tage später gegen die Niederlande in Amsterdam haben sie ihre ersten Bewährungsproben.

Löws Pressekonferenz können Sie hier live bei n-tv verfolgen. Er hat übrigens seinen Ausschluss von Hummels, Müller und Boateng bekräftigt.

Nein, diesmal geht es nicht um die Boeing 737 Max 8 - sondern um ein militärisches Tankflugzeug. Ebenjenes hat die US-Luftwaffe bei dem Flugzeughersteller geordert und sich über den Zustand mancher ausgelieferter Maschinen des Typs KC-46 geärgert. In den beanstandeten Fliegern hätten sich noch Industriemüll und Werkzeuge befunden, hieß es von der Einkaufsabteilung der Air Force. Der zuständige Luftwaffen-Mann Will Roper sprach laut CNN von einer "ernsten Situation" bei Boeing. Seit dem 20. Februar habe man daher keine Maschinen mehr abgenommen. Die gefundenen Objekte seien zwar kein Sicherheitsrisiko, es gehe aber dabei um eine "Kultur der Sicherheitsdisziplin", sagte er. Er glaube erst wieder daran, dass es diese Kultur gebe, wenn die gelieferten Produkte über einen langen Zeitraum einwandfrei seien, so Roper. Boeing versicherte ihm, die Kontrollen zu verbessern.

Mit der Organspende sieht es nicht besonders gut aus in Deutschland. Doch ein neues Gesetz soll das ändern. Das hat jetzt den Bundesrat passiert und wird künftig vor allem die Krankenhäuser dafür belohnen, wenn sie Organe transplantieren. Dafür soll es mehr Geld geben, außerdem sollen die Hospitäler ihre Kosten für Transplantationsbeauftragte vollständig erstattet bekommen - diese sollen zudem mehr Zeit bekommen, indem sie freigestellt werden. Nicht Teil des Gesetzes ist aber die heikelste Frage: Ob die Menschen in Deutschland aktiv einer Organspende zustimmen müssen (so wie bisher) oder aktiv widersprechen - was sich Gesundheitsminister Jens Spahn gewünscht hatte. In dieser Frage ändert sich also nichts. Rund 10.000 Menschen warten in Deutschland auf ein neues Organ - sie dürfen nun auf eine kürzere Wartezeit hoffen. Mehr zum Für und Wider in dieser Frage lesen Sie hier.

Als Schmuggler muss man einfallsreich sein - doch mitunter ist der Zoll noch gewitzter. In Frankfurt haben die Beamten dank eines Spürhundes nun einen Mann hochgenommen, bei dem 38 Kilo Kokain sichergestellt wurden. Die Drogen fanden sie in 28 Blechdosen, in denen Babymilchpulver sein sollte. Äußerlich schienen sie noch originalverpackt zu sein. Der Mann, der mit einer Maschine aus dem brasilianischen São Paulo nach Deutschland kam, wollte weiter nach Peking. Der Marktwert der Drogen soll bei 1,4 Millionen Euro liegen.

In Schwerin rufen Nachbarn die Polizei, weil aus einer Wohnung ununterbrochen Schreie dringen. Die Beamten versuchen es mit der Klingel, doch die ist kaputt, auch auf Klopfen reagiert niemand. Schließlich klettern hinzugerufene Feuerwehrmänner über den Balkon in die Wohnung und finden dort einen zweijährigen Jungen. Er war allein in der Wohnung, aufgeregt, aber unverletzt.  Knapp zwei Stunden später meldete sich die 22 Jahre alte Mutter bei der Polizei, weil der Junge inzwischen beim Kindernotdienst untergebracht worden war. Warum sie den Jungen allein gelassen hatte? Noch unbekannt.

Als CDU-Vorsitzende und Merkel-Verbündete gilt Annegret Kramp-Karrenbauer als heiße Kandidatin für die Nachfolge der Kanzlerin. Doch bei den Wählern muss die Saarländerin noch Überzeugungsarbeit leisten. Wie das ZDF-"Politbarometer" ermittelt hat, halten 51 Prozent der Befragten sie nicht für kanzleramtstauglich. Dass sie das Zeug zur Kanzlerin hat, glauben nur 34 Prozent.

Die Suche nach der vermissten Berliner Schülerin Rebecca hat noch keine Ergebnisse gebracht - doch ihr Schwager Florian R. sitzt noch immer in Untersuchungshaft. Das stößt auf Unmut bei der Familie, die ihn für unschuldig hält. Rebeccas Vater Robert Reusch sagte nun der "Berliner Morgenpost", er könne nicht nachvollziehen, warum die Ermittler ihn noch immer für dringend tatverdächtig halten. Er glaubt, dass Rebecca am Tag ihres Verschwindens eine Internetbekanntschaft treffen wollte. Der Unbekannte habe am 20. Februar, also zwei Tage nach dem Verschwinden der Schülerin, sein Instagram-Profil gelöscht. Das habe man der Polizei von Anfang an gesagt, sagte der Vater - die Ermittler weisen das laut "Morgenpost" aber zurück. Die Zeitung zitiert anonym bleibende Beamte mit den Worten: "Sie glauben doch nicht ernsthaft, dass erfahrene Mordermittler Hinweise, die dabei helfen würden, ein 15-jähriges Mädchen wiederzufinden, nicht beachten würden."

Es ist vollbracht, nun können die Milliarden vom Bund in die Länder fließen: Der Bundesrat hat dem Digitalpakt Schule zugestimmt. Damit kann der Bund den Ländern jetzt die geplanten fünf Milliarden Euro für digitale Geräte und Lernprogramme zahlen, obwohl er für Schulen nicht zuständig ist. Das Geld soll etwa in WLAN, interaktive Tafeln und Laptops gesteckt werden. Die Neuerungen sollen noch in diesem Jahr bei den ersten Schülern ankommen.

Panorama 15.03.19

Neugierig und zuckersüß Berlins kleiner Eisbär darf endlich raus

Nein, das ist nicht Knut, das ist seine Nachfolgerin - das noch namenlose Eisbärbaby hat sich heute im Berliner Tierpark erstmals ins Freie gewagt. Das dreieinhalb Monate alte Tier tapste über die Felsen der Außenanlage und ließ sich sogar von seiner Mutter zum Schwimmen und Tauchen überreden. Für Besucher sind die beiden Tiere ab Samstag zu sehen.

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In Berlin funktioniert manches und manches funktioniert nicht - Letzteres gilt für zehn neue Verkehrsblitzer, wie die "B.Z." berichtet. Die wurden laut einem Bericht der Zeitung im vergangenen Jahr aufgestellt, sind seitdem aber nicht einmal aufgeleuchtet. Das habe einen einfachen Grund: Sie seien gar nicht ans Stromnetz angebunden, wie aus einer Grünen-Anfrage hervorgehe. 1,1 Millionen Euro hätten die Blitzgeräte gekostet, die "erforderlichen Stromabschlussarbeiten" sollen aber erst in diesem Frühjahr erfolgen. Und da die Blitzer wirklich rein gar nichts mit Flugzeugen, Landungen, Starts und Flughäfen zu tun haben, sollte dem ja nichts im Wege stehen. Hoffentlich.

Seit Jahren beäugen sich China, seine Nachbarn und die USA im Südchinesischen Meer. China beansprucht es für sich, die USA bestehen darauf, dass es freie Gewässer sind - so wie es das internationale Recht vorsieht. Jetzt hat es wieder einmal eine Episode in diesem Dauerstreit gegeben: Die USA haben das Gebiet von B52-Bombern überfliegen lassen. Es war schon das zweite Mal innerhalb einer Woche, dass solche Atomwaffen-fähigen Flugzeuge entsandt wurden, berichtet die Militärzeitung "Stars and Stripes". Zuletzt sei das am 4. März passiert. China bezeichnet solche Ausflüge als Provokation, die USA nennen es eine "Routine-Übung".

Im Science-Fiction-Film "Terminator " tobt in etwa in der Zeit, in der wir gerade leben, ein Krieg zwischen Maschinen und Menschen - die Horrorvision drängt sich auf, wenn von Robotern und Waffen die Rede ist. Außenminister Heiko Maas warnt nun genau davor.

• "Killer-Roboter, die auf Basis anonymer Datensätze und völlig jenseits menschlicher Kontrolle über Leben und Tod entscheiden, sind bereits heute eine erschreckend reale Perspektive." Diese müssten besser kontrolliert werden, fordert er bei einer Abrüstungskonferenz in Berlin. Dort geht es insgesamt über die Kontrolle der Waffenproduktion und -verbreitung.
• "Neue Technologien sind zudem oft viel anfälliger für Proliferation, für Manipulation und Missbrauch als konventionelle Waffen", fügte Maas laut Redetext hinzu. Für Cyberangriffe brauchten Hacker nicht viel mehr als einen Computer. "Und der Zugang zu tödlichen Erregern, die sich zu Kampfzwecken missbrauchen lassen, ist viel schwerer zu kontrollieren als ein Waffen- oder Munitionslager."

Die Grippe ist eine gefährliche Krankheit und Grippewellen könnten Spuren in der Lebenserwartung hinterlassen. Das vermuten Forscher des Robert-Koch-Instituts in Berlin. Sie beobachteten, dass die Lebenserwartung bei Frauen und Männern in den vergangenen 25 Jahren zwar insgesamt stieg, es aber immer wieder Rücksetzer gab. 2013, 2015 und 2017 sei das der Fall gewesen - genau in den Jahren als es auffallend starke Grippewellen im Land gab. 20.000 Menschen mehr als sonst sollen daran gestorben sein. Die Lebenserwartung liegt übrigens derzeit für Frauen bei 83,2, für Männer bei 78,4 Jahren.

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Der Honeymoon zwischen Trump und Kim ist definitiv vorbei - nun könnten die Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA weiter erkalten. Medienberichten zufolge stellt die Führung in Pjöngjang die Atomgespräche infrage.

• Nordkorea habe nicht die Absicht, vor den Forderungen der USA, die diese beim Gipfel in Hanoi vorgebracht hätten, einzuknicken, sagte Vize-Außenministerin Choe Son Hui laut der russischen Agentur Tass in Pjöngjang.
• Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un werde bald eine Erklärung zu seinem künftigen Kurs abgeben. Der Gipfel zwischen Kim und US-Präsident Donald Trump in Vietnam Ende Februar war ohne Absichtserklärung zu Ende gegangen.
• Beide Seiten kamen sich in der zentralen Frage der atomaren Abrüstung Nordkoreas und den Gegenleistungen der USA nicht näher.

Trump macht allen Hoffnung, die ein Ende des Handelsstreites zwischen den USA und China herbeisehnen. In ein paar Wochen könnte es einen Deal geben, sagte der US-Präsident nun. "Wahrscheinlich werden wir auf die eine oder andere Weise in den nächsten drei bis vier Wochen Bescheid wissen", sagte Trump. Er äußerte sich positiv über den Verlauf der Gespräche und bescheinigte der chinesischen Seite, "sehr verantwortungsvoll und sehr vernünftig" zu sein. "Mal sehen, was passiert", sagte Trump.

Politik 15.03.19

Ardern zum Anschlag in Neuseeland "Extremistische Ansichten haben hier keinen Platz"

Der Moschee-Angriff im neuseeländischen Christchurch ist nach Angaben des australischen Regierungschefs Scott Morrison von einem "extremistischen, rechtsgerichteten, gewalttätigen Terroristen" verübt worden. Dieser sei ein in Australien geborener Staatsbürger seines Landes. 40 Menschen wurden nach derzeitigem Erkenntnisstand getötet.

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Die Bundeswehr kämpft weiter mit technischen Problemen - das gilt insbesondere auch für die Hubschrauber-Flotte. Wie die "Bild"-Zeitung nun unter Berufung auf den geheimen Bericht zur Einsatzbereitschaft der Truppe berichtet, sind diese reihenweise nicht einsatzfähig. Demnach waren von 71 mittelgroßen Transporthubschraubern des Typs CH53 im Schnitt nur 15,9 einsatzbereit. Das entspreche einer Quote von 22,4 Prozent. Bei den "Tiger"-Kampfhubschraubern seien es im Schnitt nur 11,6 von 53 gewesen, was 21,9 Prozent entspräche. Im Schnitt seien die Groß-Waffensysteme aber zu 70 Prozent einsatzbereit. Der Bericht zur Einsatzbereitschaft sei mittlerweile geheim, da er so detailliert sei, dass Rückschlüsse auf die aktuellen Fähigkeiten der Bundeswehr möglich seien, heißt es in der "Bild"-Zeitung.

Im Gaza-Streifen droht die Lage wieder zu eskalieren - oder ist sie es schon? Jedenfalls feuern radikale Palästinenser weiter Raketen auf Israel.

• Israels Militär teilte am Morgen mit, zwei Geschosse seien auf die Grenzregion am Rande des Palästinensergebiets abgefeuert worden. In der Grenzstadt Sderot heulten die Alarmsirenen.
• Insgesamt seien seit Donnerstagabend neun Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel abgefeuert worden, sagte ein Armeesprecher in Tel Aviv.
• Eine davon sei im Gazastreifen selbst eingeschlagen. In der vergangenen Nacht griff Israels Luftwaffe Dutzende Ziele im Gazastreifen an. In dem gesamten Küstenstreifen wurden nach Armeeangaben rund 100 Ziele beschossen.

Der Handelsstreit zwischen China und den USA lastet seit rund einem Jahr auf der Weltwirtschaft - doch nun sendet Peking zumindest ein positives Signal. Auf dem Volkskongress wurde ein Gesetz beschlossen, das ausländischen Firmen und damit auch deutschen den Zugang zu dem riesigen Markt erleichtern soll. Es sichert ihnen fairen Wettbewerb zu.

• "Wenn wir Öffnung versprechen, werden wir mit Sicherheit liefern", sagte Chinas Ministerpräsident Li Keqiang auf einer Pressekonferenz im Anschluss an den Volkskongress. Das neue Investitionsgesetz sei entworfen worden, "um die Rechte und Interessen ausländischer Investoren zu schützen". 
• "Es ist ein klares Signal an die USA, aber auch an Europa, dass Peking weitere Schritte zur Marktöffnung unternimmt", sagte Katja Drinhausen vom China-Institut Merics in Berlin.
• Trotz "substanzieller Verbesserungen" sei das Gesetz aber vor allem eine symbolische Geste. Der chinesischen Führung blieben weiterhin genügend Spielräume, um den Zugang für ausländische Firmen zu erschweren.

Man musste sich Sorgen um "Tagesschau"-Sprecher Jan Hofer machen, so wie er gestern die 20-Uhr-Sendung abmoderierte. Glücklicherweise geht es dem Nachrichten-Urgestein wieder besser. Vermutlich habe er einen Infekt nicht ganz auskuriert, teilte seine Redaktion mit.

Hofer war vor rund zweieinhalb Jahren schon einmal angeschlagen vor die Kameras getreten. Im November 2016 musste er eine "Tagesthemen"-Sendung wegen eines Magen-Darm-Infekts absagen, Hauptmoderatorin Caren Miosga las diese dann vor. Das sehen Sie im verlinkten Youtube-Video. Es gibt übrigens unterschiedliche Angaben über Hofers Alter - er ist entweder 67 oder 69 Jahre alt.

Eintracht-Frankfurt-Fan müsste man sein, dann könnte man heute morgen einfach nur glücklich einen Espresso bestellen, ein köstliches Stück Pizza verspeisen und am Abend ein herrliches Carpaccio verschnabulieren. Schon toll, wie die Mannschaft sich gestern in Mailand geschlagen hat. Das wird heute wichtig:

• Weltweit gehen Schüler auf die Straße, um gegen den Klimawandel beziehungsweise die unzureichenden Maßnahmen der Politik dagegen zu demonstrieren - in Deutschland sind Demos in 200 Städten angekündigt.
• Der Digitalpakt Schule soll im Bundesrat endgültig beschlossen werden - dabei geht es um eine Milliardenzahlung des Bundes an die Länder, damit die mehr Computer und anderes IT-Gerät für ihre Schulen anschaffen können.
• Bundestrainer Joachim Löw stellt seinen Kader für das Fußball-Länderspiel gegen Serbien am kommenden Mittwoch vor. Er will auch seine "grundsätzlichen Überlegungen" erläutern - ob er noch etwas zu Thomas Müller, Mats Hummels und Jerome Boateng sagt?

Ich heiße Volker Petersen und wünsche Ihnen einen guten Morgen. Möge der Kaffee dampfen, das Brötchen knuspern und alles andere in Butter sein. Erreichbar bin ich unter volker.petersen (at) nama.de oder bei Twitter. Dann mal los.

Wetter 15.03.19

Nasskaltes Dauergrau Zeichen stehen weiter auf Sturm

Irgendwie ist es fast so, als wären wir in einer meteorologischen Endlosschleife gefangen. Denn das Wetter bleibt dem Motto treu: neuer Tag, neues Tief. Und so ist es heute Tief "Heinz", das uns mit seinen Ausläufern von West nach Ost überquert. Dementsprechend bleibt es überwiegend grau und immer wieder nass. Besonders im Westen und Süden regnet es in den Staulagen der Gebirge zum Teil ergiebig.

Erst später sind von Norden her - neben weiteren Schauern - erste, zaghafte Aufhellungen drin. Der Wind weht hierbei nach wie vor stark bis stürmisch. Die stärksten Böen mit Windspitzen um 100 km/h oder darüber gibt es an der See und auf den Mittelgebirgen. Die Temperaturen bewegen sich im Vergleich zu gestern etwas nach oben und erreichen 7 bis 14 Grad, wobei es am Rhein am mildesten wird.

Die weiteren Aussichten: das Wochenende bringt zwischenzeitlich erste Ansätze zur Wetterbesserung bei ansteigenden Temperaturen, bevor es in der nächsten Woche endlich mal deutlich ruhiger und schöner werden könnte. Hier die Details, mit denen ich Ihnen bereits an dieser Stelle ein hoffentlich ganz entspanntes Wochenende wünsche. Ihr Björn Alexander