Der Tag

Der Tag Kohl-Witwe klagt gegen Helmut-Kohl-Stiftung

Es wird über die Nutzung des Namens Helmut Kohl gestritten. Dem Landgericht Berlin liegt eine Unterlassungsklage vor. Eingereicht haben sie Maike Kohl-Richter, die Witwe des früheren Kanzlers, sowie der von ihr gegründete Verein Helmut Kohl Stiftung e.V. mit Sitz in Ludwigshafen. Sie klagen gegen die Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung in Berlin. Die vom Bundestag errichtete Stiftung soll den Namen des früheren Kanzlers nicht mehr verwenden.

  • Die Stiftung sei nicht im Sinne von Helmut Kohl und die Nutzung des Namens nicht autorisiert, argumentieren die Kläger einem Anwalt zufolge. Kohl-Richter habe "gegenüber der CDU versucht, auf die die Initiative für die Berliner Bundesstiftung zurückgeht, Helmut Kohls Willen und seine Vorstellungen einzubringen. Leider hat sich die CDU jeglichen Gesprächen über Helmut Kohls Vorstellungen hartnäckig verweigert", so der Anwalt.
  • Die Stiftung weist die Vorwürfe zurück und beantragt, die Klage zurückzuweisen.
  • Die Stiftung wurde 2021 gegründet. Sie hat es sich nach eigenen Angaben zur Aufgabe gemacht, an das politische Wirken und die Lebensleistung des langjährigen Bundeskanzlers zu erinnern.
  • Parallel zu dem Verfahren beim Berliner Landgericht läuft ein Streit um Markenrechte, die die Kohl-Witwe sich gesichert hat.

Quelle: ntv.de

Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen