Der Tag Mahnwache zur Erinnerung an Tiananmen-Massaker verboten
29.05.2021, 11:18 UhrDie Mahnwache in Hongkong zur Erinnerung an die Niederschlagung der chinesischen Protestbewegung auf dem Pekinger Platz des Himmlischen Friedens 1989 darf auch diese Jahr nicht stattfinden. Die Veranstalter teilen mit, sie seien mit ihrem Antrag zur Aufhebung eines polizeilichen Verbots vor einer Berufungskommission gescheitert. Bereits 2020 war die jährliche Mahnwache verboten worden. Wie auch damals begründeten die Behörden die Maßnahme mit der Coronavirus-Ansteckungsgefahr und einer "ernsten Bedrohung für das Leben und die Gesundheit aller Bürger". Das Hongkonger Sicherheitsbüro warnte in einer Erklärung ausdrücklich davor, an illegalen Versammlungen teilzunehmen oder gegen das sogenannte Sicherheitsgesetz zu verstoßen.
Die Regierung in Peking hatte das Gesetz trotz internationaler Kritik als Reaktion auf Massenproteste der Demokratiebewegung in Hongkong erlassen. Es gilt als massivster Einschnitt in die Autonomie der ehemaligen britischen Kronkolonie, die ihr bei der Übergabe an China 1997 nach dem Prinzip "Ein Land - zwei Systeme" für mindestens 50 Jahre zugesagt worden war. Westliche Staaten werfen China vor, Bürgerrechte in Hongkong auszuhöhlen und die Demokratiebewegung mundtot machen zu wollen.
Quelle: ntv.de