Sehen Sie selbst! Nebenverdienste von Politikern
20.04.2005, 12:33 UhrNebenverdienste von Abgeordneten in Deutschland haben in den vergangenen Monaten für Aufregung gesorgt. Zwar ist es nicht verboten, dass Abgeordnete neben ihren Diäten Honorare beziehen, dennoch fürchten Kritiker um die Unabhängigkeit der Parlamentarier, wenn eine zu große Nähe zwischen Mandatsträger und Geldgeber entsteht.
Die Trennung von Lobbyarbeit und politischem Mandat drohe zu verschwimmen, wodurch die Demokratie insgesamt Schaden nehmen könne, so ihr Argument.
Deshalb sollten Nebenverdienste zumindest offen gelegt werden, fordern Initiativen wie der Verein Campact - Kampagnen für eine lebendige Demokratie mit Sitz in Verden (Niedersachsen) - und schreiten selbst zur Tat: Unter www.campact.de hat der Verein eine Datenbank im Internet eingerichtet, in der Wählerinnen und Wähler recherchieren können, ob die Abgeordneten ihres Wahlkreises Nebenverdienste beziehen und wofür.
Auf der Seite können sich Surfer zudem an einer E-Mail-Aktion beteiligen: Per elektronischer Post soll von den Abgeordneten und vom Ältestenrat des Bundestages eine Veröffentlichungspflicht aller Nebeneinkünfte für Abgeordnete gefordert werden. Informationen über die Rechtslage sowie in der Kritik stehende Nebenverdienste und Reaktionen einzelner Politiker auf die Aktion der Initiative ergänzen das Angebot der Internetseite.
Quelle: ntv.de