Politik

Die Grünen im Umfragehoch 2011 wird zum Jahr der Wahrheit

Die Erwartungen an die Grünen waren selten so hoch wie vor dem bevorstehenden Superwahljahr. Die Umfragesieger von 2010 könnten zeigen, dass sie auch als Sieger aus Wahlen hervorgehen und daraus etwas machen. Doch es besteht auch die Gefahr des Absturzes.

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Derzeit befinden sich die Grünen im Aufwind, müssen sich 2011 aber beweisen.

(Foto: picture alliance / dpa)

Es lief nicht alles gut für die Grünen im alten Jahr. Trotzdem halten sie sich nahezu beständig im Umfragehoch - im Bund um die 20 Prozent, in den Ländern mit guten Chancen für weit mehr Regierungsverantwortung. 2011 wird zum Jahr der Wahrheit für die Grünen.

Jürgen Trittin gibt sich gelassen: "Erst nach den Landtagswahlen in Hamburg, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg wissen wir, wie groß die Zustimmung für uns tatsächlich ist." Die Vorsicht kommt nicht von ungefähr - denn auf der Erfolgsspur der nach wie vor kleinsten der im Bundestag vertretenen Parteien lauern große Risiken.

Mit nun 52.608 Mitgliedern verzeichnen die Grünen zwar einen neuen Rekord - doch die Partei ist mit dem Ansturm teils auch überfordert, etwa was eine schnelle Einbindung neuer, tatendurstiger Mitglieder anlangt.

"Wir haben uns nicht verschätzt"

Gleich bei der ersten Wahl des neuen Jahres in Hamburg ist mit der Elbvertiefung dann ein Großkonflikt zwischen der siegesgewissen SPD und den nach dem Bruch von Schwarz-Grün gestärkten Grünen programmiert. SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz will sie nach dem Urnengang am 20. Februar unbedingt, den Grünen ist sie ein Graus.

In Baden-Württemberg müssen die Grünen mit Heiner Geißlers Schlichterspruch leben, wonach das Bahnprojekt Stuttgart 21 kommen soll, wenn die Bahn Bedingungen erfüllt. Die Grünen wollten die Schlichtung. "Wir haben uns nicht verschätzt", sagt Claudia Roth trotz unliebsamen Ergebnisses.

Die Parteichefin sieht das Verfahren als Zukunftsmodell für mehr Bürgerbeteiligung. Und Trittin zeigt sich unverdrossen, dass S 21 doch noch verhindert werden kann. Zuerst komme ja der Stresstest. "Und dann werden wir diese Frage im Fall eines Wahlsiegs im März dem Volk vorlegen", kündigt er an.

Man sollte auf dem Teppich bleiben

Wenn es klappt in Baden-Württemberg und der Grüne Winfried Kretschmann mit der SPD den Schwarzen Stefan Mappus ablöst - könnte das ein politisches Erdbeben in der Republik auslösen. "Dann ist das auch der Beginn des Wechsels auf Bundesebene", sagt Roth.

Doch Umfragen sind keine Wahlergebnisse, und - wie Kretschmann oft wiederholt - man soll auf dem Teppich bleiben, auch wenn dieser fliegt. Doch noch viel weniger ausgemacht als die Wahlergebnisse ist die Entwicklung für die Grünen nach möglichen Siegen.

"Da kommen auch Herausforderungen auf uns zu, die wir auf kommunaler Ebene schon kennen, die auf Landesebene aber neu sind", sagt Trittin. "Dort wo es möglicherweise zu grün-roten Mehrheiten kommt, können wir nicht mehr Verantwortung an den größeren Koalitionspartner delegieren, sondern müssen sie selbst wahrnehmen."

Welche Verheißungen können erfüllt werden?

In Zeiten von Haushaltsnöten und Schuldenbremse dürfte es auch den Grünen zu schaffen machen, wenn sie zum Beispiel Verheißungen von sozialer Gerechtigkeit nicht erfüllen können wie erhofft. Vor der nächsten Bundestagswahl wollen die Grünen jedenfalls nochmal scharf nachrechnen, welche Oppositionsversprechungen bei Bildung, Sozialem und Gesundheit tatsächlich absehbar umsetzbar wären.

Vorher kommt aber auch noch Berlin. Hier sieht es - zumindest derzeit - nicht mehr nach Sieg im September aus. Fraktionschefin Renate Künast leistete sich als Spitzenkandidatin einige unpräzise Interviewäußerungen etwa zur Zukunft der Gymnasien oder zum neuen Großflughafen. Laut Forsa liegt die Berliner SPD nun erstmals wieder vor den Grünen, mit 27 zu 25 Prozent.

Quelle: n-tv.de, Basil Wegener, dpa

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