Wechsel oder Weiter so? Niedersachsen kommen in Laune
20.01.2013, 17:03 Uhr
Stephan Weil will niedersächsischer Ministerpräsident werden, David McAllister ist es schon.
(Foto: picture alliance / dpa)
Es ist die Generalprobe für die Bundestagswahl. Ganz Deutschland schielt nach Niedersachsen. Beide Lager liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Bleibt Schwarz-Gelb, kommt Rot-Grün oder läuft es am Ende doch ganz anders?
Laut Umfragen waren zuletzt 42 Prozent der Wahlberechtigten unentschlossen. Die Abstimmung gilt als wichtiger Stimmungstest vor der Bundestagswahl im Herbst. Sollte Rot-Grün den Wechsel schaffen, haben SPD und Grüne außerdem eine gestalterische Mehrheit im Bundesrat.
Rot-Grün und Schwarz-Gelb liefern sich in Niedersachsen ein spannendes Rennen. Laut Demoskopen liegen SPD (33 Prozent) und Grüne (13 Prozent) gleichauf mit CDU (41 Prozent) und FDP (5 Prozent). Linken und Piratenpartei gelingt der Einzug ins Parlament demnach nicht. Wer künftig regiert, hängt vor allem davon ab, wie viele Parteien in den Landtag einziehen. Entscheidend ist das Abschneiden der FDP. Hier eine Übersicht über mögliche Koalitionen:
Drei-Parteien-Parlament
Scheitern die Liberalen am Wiedereinzug in den Landtag, verliert McAllister den Koalitionspartner. Tritt dieser Fall ein, kommt es mit großer Wahrscheinlichkeit zu einem rot-grünen Bündnis. Einzig eine absolute Mehrheit würde McAllister Amt und Macht retten.
Vier-Parteien-Parlament
In vier der fünf letzten Umfragen überspringt die FDP die Fünf-Prozent-Hürde. Angesichts der Koalitionsaussagen wäre dann ein rot-grünes oder ein schwarz-gelbes Bündnis möglich. Alle Parteien betonen, dass sie die Wunsch-Koalition auch mit einer Mehrheit von einer Stimme eingehen würden. Schwarz-Grün wurde von CDU und Grünen im Wahlkampf mehrfach ausgeschlossen.
Fünf- oder Sechs-Parteien-Parlament
Linke und Piraten liegen bei den Demoskopen in den vergangenen Wochen konstant und deutlich unter fünf Prozent. Schafft trotzdem mindestens eine der beiden Parteien den Einzug, zwingt dies die großen Parteien zur Öffnung gegenüber ungewöhnlichen Machtoptionen. Am aussichtsreichsten ist in diesem Fall eine Große Koalition. Schwarz-Grün, Rot-Rot-Grün oder eine Ampel sind dagegen eher unwahrscheinlich.
Minderheitsregierung
Können sich die Parteien auf keine mehrheitsfähige Koalition einigen, gibt es noch die Option einer Minderheitsregierung. Denkbar wäre sie wohl nur in einem Fall und so wie zuletzt in Nordrhein-Westfalen: bei der Duldung einer rot-grünen Regierung durch die Linkspartei. SPD-Kandidat Weil hat dies im TV-Duell nicht explizit ausgeschlossen.
Quelle: ntv.de, mit rts/dpa