Politik

Nach Stauffenberg-Beleidigung AfD-Politiker Steinke verliert Ämter

Steinke muss seine AfD-Ämter abgeben.

Steinke muss seine AfD-Ämter abgeben.

(Foto: picture alliance / Swen Pförtner)

Weil sich der AfD-Nachwuchspolitiker Lars Steinke beleidigend über den Hitler-Attentäter Stauffenberg äußert, muss er seine Ämter abgeben. Zu diesem Urteil kommt nun ein Schiedsgericht. Auch aus der Jungen Alternative soll er ausgeschlossen werden.

Nach abfälligen Äußerungen über den Hitler-Attentäter Graf von Stauffenberg hat das Schiedsgericht der Alternative für Deutschland Lars Steinke seiner Ämter enthoben. Die Absetzung gelte mit sofortiger Wirkung und sei innerhalb der parteiinternen Schiedsgerichtsbarkeit nicht mehr anfechtbar, teilte der Bundesvorstand der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) mit. Dieser hatte den entsprechenden Eilantrag selbst bei dem AfD-Gericht gestellt.

Die Entscheidung nach dem Eilantrag ist für Steinke aber noch nicht endgültig. "Wie lange das anhalten wird oder ob das von Dauer ist, wird sich zeigen", sagte er. Das weitere Vorgehen wolle er nun mit seinem Anwalt besprechen.

Steinke war Landesvorsitzender der niedersächsischen AfD-Jugend und hatte Stauffenberg in einem Facebook-Eintrag als "Verräter" und "Feigling" bezeichnet. Nach Angaben des JA-Bundesvorstands folgte das Bundesschiedsgericht dabei seiner Argumentation, wonach dieser "vorsätzlich das öffentliche Ansehen der Jungen Alternative durch möglicherweise rechtswidrige Äußerungen beschädigt" habe. Der angerichtete Schaden sei "erheblich".

JA-Bundeschef Damian Lohr begrüßte das Urteil. Der Bundesvorstand gehe davon aus, dass sich diese Ansicht auch im noch folgenden Hauptsacheverfahren durchsetzen werde. Steinke werde dann "in absehbarer Zeit" aus der JA ausgeschlossen. In der AfD-Jugendorganisation sei "kein Platz für die Verunglimpfung deutscher Widerstandskämpfer gegen das NS-Unrechtsregime".

Stauffenberg hatte gemeinsam mit anderen Wehrmachtsoffizieren am 20. Juli 1944 versucht, mit einem Bombenattentat auf Hitler die nationalsozialistische Gewaltherrschaft zu beenden. Nach dem Scheitern des Umsturzversuchs wurden Stauffenberg und einige seiner Mitverschwörer noch in derselben Nacht hingerichtet.

Quelle: ntv.de, sgu/AFP/dpa

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