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Neue Prognose für die Hauptstadt AfD wird in Berlin Stadträte stellen

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Die Berliner AfD bietet ihr Programm auch auf Russisch an.

imago/Revierfoto

Am kommenden Sonntag müssen die Bürger Berlins gleich doppelt an die Wahlurne treten: Neben dem Abgeordnetenhaus werden auch die Bezirksverordneten-Versammlungen gewählt. Das wird Folgen haben.

Irgendwann in der Nacht zum 19. September wird mit der Bekanntmachung des amtlichen Wahlergebnisses feststehen, dass die AfD nicht den neuen Regierenden Bürgermeister von Berlin stellen wird. Eine Prognose der Wahlforscher von Election.de im Auftrag des "Tagesspiegel" zeigt aber, dass die Partei gute Chancen hat, auf kommunaler Ebene mindestens drei Stadtratsposten zu gewinnen.

Zudem kann die AfD in sechs weiteren Bezirken ebenfalls auf einen Stadtratsposten hoffen. Möglich macht dies eine Besonderheit im Berliner Wahlrecht. Danach gibt es auf der Ebene der zwölf Bezirke keine Koalitionen, sondern die Stadtratsposten werden nach der Stärke der Parteien vergeben.

Insgesamt, so die Prognose, kann die AfD auf 86 Mandate in den zwölf Bezirksverordneten-Versammlungen hoffen.

Landtag mit neuen Farben

Bei der Wahl des Landesparlamentes sehen die jüngsten Umfragen die Alternative für Deutschland zwischen 10 und 15 Prozent. Auffallend ist, dass Berlin vor allem in den Randgebieten der Stadt dunkelblau wird; am östlichen Stadtrand rechnet Election.de mit 20 Prozent, im westlichen Stadtrand mit 15 Prozent für die AfD.

In den eher grün- beziehungsweise linksorientierten Bezirken und Wahlkreisen im Zentrum der Hauptstadt hat die AfD hingegen deutlich geringeren Zulauf.

Nach den Berechnungen von Election.de könnte die Sitzverteilung im dann 148 Sitze starken Abgeordnetenhaus so aussehen:

  • Mit insgesamt 37 Sitzen wird die SPD die Wahl zwar gewinnen, aber fast ein Fünftel ihrer Sitze einbüßen (Wahl 2011: 46 Sitze).
  • Auch die CDU wird mit 31 Sitzen ebenfalls ein Fünftel ihrer Mandate verlieren (Wahl 2011: 39).
  • Die Grünen können ihr Ergebnis von 2011 ebenfalls nicht wiederholen (2011: 29 Sitze; 2016: 26 Sitze).
  • Die Linken legen um fünf Sitze auf 24 Mandate zu.
  • Auf die AfD entfallen 22 Sitze.
  • Die FDP kann nach dieser Umfrage damit rechnen, mit 8 Vertretern wieder ins Abgeordnetenhaus einzuziehen. Doch es wird knapp: Die jüngsten Umfragen sehen die Liberalen bei 5 oder 6 Prozent.

Vielschichte Gründe für den Erfolg der AfD

Die prognostizierten Wahlerfolge an den Rändern Berlins sind eine weiterer Beleg für die Beobachtung, dass die Partei im Osten erfolgreicher ist als im Westen und dass sie sowohl in bürgerlichen Wohnviertel wie auch in sozial schwachen Regionen gewählt wird. "Im Großen und Ganzen sind AfD-Wähler ein Abbild der deutschen Gesellschaft", sagte der Politologe Timo Lochocki n-tv.de. Entscheidend für eine Wahlentscheidung zugunsten rechtspopulistischer Parteien seien meist nicht wirtschaftliche Fragen, sondern "das Gefühl, dass der Staat seine Ordnungsfunktion nicht mehr wahrnimmt".

Mit den Russlanddeutschen - in Berlin leben Schätzungen zufolge rund 300.000 - gelang es der AfD zusätzlich, eine wichtige Gruppierung für sich zu gewinnen. Seine Partei erhalte viel Zuspruch von Russlanddeutschen, sagte der AfD-Kandidat im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Daniel Birkefeld, der "Welt". "Die meisten von ihnen sind konservativ" und würden sich im Programm der AfD wiedererkennen. Die Partei bietet ihr Programm praktischerweise auch auf Russisch an. Mit dieser Strategie war die AfD schon vor zwei Jahren im Nachbarbundesland Brandenburg höchst erfolgreich.

Quelle: n-tv.de

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