Seit elf Jahren ist die Bundeswehr in Afghanistan. 23 Monate soll ihr Kampfeinsatz noch dauern. Für die nächsten 13 Monate stimmt im Bundestag eine große Mehrheit der Abgeordneten. Lediglich die Linke lehnt den Einsatz weiter vehement ab.

Der Bundestag hat den Kampfeinsatz der Bundeswehr in Afghanistan mit großer Mehrheit um weitere 13 Monate verlängert. Von 585 Abgeordneten stimmten dem neuen Mandat in Berlin 435 Abgeordnete zu. 111 waren dagegen, 39 enthielten sich.

Wir werden dieses Land nicht fallen lassen", sagte der FDP-Außenexperte Bijan Djir-Sarai. Der CDU-Außenexperte Andreas Schockenhoff betonte, der weitere Truppenabbau am Hindukusch sei zu verantworten, da afghanische Sicherheitskräfte inzwischen die Verantwortung für drei Viertel der Landesfläche übernommen hätten. Der SPD-Verteidigungsexperte Lars Klingbeil kritisierte, dass Verteidigungsminister Thomas de Maiziere in der Debatte nicht sprach. Er hätte von ihm Auskunft über die Folgemission erwartet, erklärte Klingbeil. Als einzige Fraktion ist die Linke geschlossen gegen den Einsatz. Die Bundesregierung rede zwar vom Abzug, handle aber nicht danach, kritisierte der Linken-Verteidigungsexperte Paul Schäfer. Es würden neue Kampfhubschrauber nach Afghanistan verlegt, und der Abzug laufe zu zögerlich.

Das neue Mandat sieht eine weitere Verkleinerung der Bundeswehrtruppe am Hindukusch von derzeit 4500 auf 3300 Soldaten vor. Ende 2014 soll der Kampfeinsatz abgeschlossen werden. Es sollen aber deutsche Soldaten zur Ausbildung der afghanischen Armee in Afghanistan bleiben.

Abzug muss organisiert werden

Die Reduzierung der deutschen Kräfte steht unter dem Vorbehalt, dass die Sicherheitslage dies erlaubt. Trotz der Verkleinerung des Kontingents werden 300 Spezialisten eigens für die Organisation des Abzugs abgestellt. Sie sollen dafür sorgen, dass bis zu 1700 Fahrzeuge und 6000 Container außer Landes geschafft werden. 150 weitere Zusatzkräfte werden für den Betrieb von insgesamt acht Kampf- und Sanitätshubschraubern benötigt, von denen die ersten im Dezember an den Hindukusch verlegt wurden.

Es ist das zweite Mal nach 2012, dass die Bundesregierung die Mandatsobergrenze senkt. Bis Ende 2013 plant die Bundeswehr die Schließung zweier weiterer Lager im Norden Afghanistans, darunter das Camp in Kundus. Die sonst übliche Mandatslaufzeit von einem Jahr erhöhte die Bundesregierung um einen Monat, um einen zeitlichen Puffer zur Bundestagswahl zu schaffen.

Wie viele Bundeswehrsoldaten auch nach dem Ende des Kampfeinsatzes 2014 in Afghanistan bleiben, ist weiter offen. Der Folgeeinsatz zur Unterstützung der afghanischen Streitkräfte, über den gerade verhandelt wird, soll wieder unter Führung der Nato stehen. Experten gehen davon aus, dass nach 2014 mehr als 1000 deutsche Soldaten in Afghanistan stationiert sein werden. Der Einsatz läuft bereits seit Ende 2001. Seit 2002 sind im Afghanistan-Einsatz 52 deutsche Soldaten umgekommen, 34 von ihnen wurden durch Anschläge und in Gefechten getötet.