Politik

"Kalif von Köln" Anhörung zur Auslieferung

Das Auslieferungsverfahren gegen den als "Kalif von Köln" bekannt gewordenen Islamistenführer Metin Kaplan ist in seine entscheidende Phase getreten. Kaplan, der wegen Aufrufs zum Mord eine vierjährige Haftstrafe verbüßt, habe in einem Gefängnis in Düsseldorf die Möglichkeit erhalten, zum Auslieferungsersuchen der Türkei Stellung zu nehmen, sagte ein Justizsprecher in Düsseldorf.

Einzelheiten zur Aussage Kaplans teilte der Justizsprecher nicht mit, wies aber daraufhin, dass sich der Islamist seit Monaten vehement gegen eine Auslieferung wehre. Seine Aussage werde nun dem dritten Strafsenat des Oberlandesgerichtes zugestellt, der über eine Auslieferung entscheide.

Die türkische Justiz wirft Kaplan Hochverrat vor. Er habe zum gewaltsamen Sturz der türkischen Regierung aufgerufen, um einen Gottesstaat zu errichten, hieß es in dem Auslieferungsersuchen. In Deutschland war er zu einer Haftstrafe verurteilt worden, weil er zur Tötung eines Rivalen aufgefordert hatte, der daraufhin 1997 von Unbekannten erschossen wurde.

Bereits Anfang August hatte die Bundesregierung erwogen, Kaplan nach der Entlassung aus der Haft in die Türkei abzuschieben. Als Haupthindernis dafür galt bisher die Todesstrafe in der Türkei. Sie soll aber nach einem Beschluss des türkischen Parlaments nun zumindest für Friedenszeiten abgeschafft werden.

Quelle: ntv.de

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