In der Türkei wird ein Konflikt zwischen der islamisch-konservativen Regierung und dem Militär über die Besetzung von Führungsposten in der Armee beigelegt und damit eine politische Krise abgewendet. Auf den Sessel des Heereschefs wird ein Kompromisskandidat gehievt.

Mit der Ernennung eines neuen Generalstabschefs ist in der Türkei ein einwöchiger Streit zwischen Militär und Regierung über die Besetzung von Spitzenposten in der Armee zu Ende gegangen. Staatspräsident Abdullah Gül stimmte der Ernennung von General Isik Kosaner zum neuen Generalstabschef zu. Nach tagelangem Tauziehen wurde auch ein neuer Chef der Landstreitkräfte benannt, Erdal Ceylanoglu. Die Regierung hatte einigen Personalvorstellungen der Armee nicht zustimmen wollen und setzte Änderungen durch, was in der Türkei sehr ungewöhnlich ist.

Bisher hatten türkische Politiker stets die Vorschläge der Armee zur Neubesetzung von Spitzenposten abgenickt. Nun aber habe Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan mit seinem Widerstand gegen die ursprünglichen Personalvorschläge der Generäle gezeigt, dass die Zustimmung des Kabinetts zur Zusammensetzung der Armeeführung nicht bloß "symbolisch" sei, sagte Regierungssprecher Cemil Cicek in einem Zeitungsinterview.

Ohrfeige für die Generäle

So scheiterten die Militärs mit der geplanten Beförderung von elf Offizieren, die laut Staatsanwaltschaft an einem Putschplan gegen die Regierung beteiligt waren. Erdogan erzwang zudem die Frühpensionierung eines Generals, dem ebenfalls regierungsfeindliche Umtriebe vorgeworfen werden. Einige Beobachter werteten dies als Zeichen einer stärkeren Kontrolle der gewählten Politiker über die Militärs in dem EU-Bewerberland. Der Streit hatte vergangene Woche bei einer Sitzung des so genannten Hohen Militärrats begonnen.

Der aus dem westtürkischen Izmir stammende General Kosaner, 64, wird drei Jahre lang an der Spitze der nach der US-Armee zweitgrößten NATO-Streitmacht stehen. Er löst Ende August den scheidenden Generalstabschef Ilker Basbug ab, der mit 67 Jahren in den Ruhestand geht.